Auszug - Mitteilungen  

Die Sitzung wird von der stellvertretenden Vorsitzenden, Frau Waldt geleitet.

Diese eröffnet die Sitzung und weist die Anwesenden darauf hin, dass im Vorfeld zur Sitzung Antworten von BzStR Schworck auf die in der vorletzten Sitzung aufgetretenen Fragen verteilt wurden.

Des Weiteren liegt ein Entwurf für eine Beschlussempfehlung von Herr Böltes sowie Anträge zum Haushalt vor. Ein gemeinsamer Antrag der Fraktion der SPD mit der Fraktion GRÜNE, ein Antrag der Fraktion der CDU sowie ein Antrag der Bezirksverordneten DIE LINKE.

Des Weiteren liegt der Sachstandsbericht des Flächenmanagementes vor.

Für die Beratung der Investitionsplanung liegt ein Antrag der Fraktion der CDU und hierzu ein Antrag der Bezirksverordneten DIE LINKE vor.

BV Oltmann bittet als TOP 4 das Thema Haushalt auf die heutige Tagesordnung zu nehmen.

Es gibt keine Einwände.

Des Weiteren bittet er darum TOP 5.6. zu vertagen, da seine Fraktion noch Beratungsbedarf habe.

BV Ahlhoff bittet darum alle in der Tageordnung befindlichen Drucksachen zu vertagen.

Dem wird stattgegeben. Die so geänderte Tagesordnung wird genehmigt.