Auszug - Vorstellung der Tätigkeiten der Beauftragten für Menschen mit Behinderung BE Franziska Schneider  

Die Bezirksbürgermeisterin erklärt die neue Situation bezüglich der Zuständigkeit der Ausschüsse für Menschen mit Behinderung. Diese wird zukünftig dem Ausschuss Frauen und Queer zugeordnet, der gleichzeitig beauftragt wird, einen Vorschlag für eine Umbenennung vorzulegen.

Frau Schneider, die Beauftragte für Menschen mit Behinderung bedankt sich für die Einladung und  stellt sich und ihre Arbeit vor:

?        Aufgaben, Rechte und Pflichten der Behindertenbeauftragten (u.A. Rechtsgrundlagen, z.B. Berliner Landesgleichberechtigungsgesetz, UN Behindertenrechtskonvention)

?        Beirat für Menschen mit Behinderung

?        Ansprechpartner für Verbände, Träger etc.

?        Schnittstellen zu integrationspolitischen Fragestellungen

Frau Schneider lädt zu einem barrierefreien Weihnachtsmarktbesuch mit der Bezirksbürgermeisterin am kommenden Samstag in der Lichtenrader Bahnhofsstr. ein.

Die Behindertenbeauftragte beantwortet zahlreiche Nachfragen der Ausschussmitglieder. Es wird ausführlich diskutiert, insbesondere über die Situation von Flüchtlingen.