Auszug - Festlegen der endgültigen Tagesordnung  

Die stellvertretende Ausschussvorsitzende eröffnet die 9. Sitzung.

Der TOP 3 (Diskussion über die Planungen zur Umrüstung gasbetriebener Laternen) wir auf die nächste Sitzung vertagt weil der dazu eingeladene Vertreter der Senatsverwaltung den Termin nicht einrichten konnte.

Die Drucksachen 0149/XIX (Radfurten über die Potsdamer an der Winterfeldtstraße) und 0150/XIX (Radfurten über die Martin-Luther-Straße an der Winterfeldtstraße) werden unter TOP 5.3 gemeinsam behandelt.

Die Drucksachen 0313/XIX, 0314/XIX und 0316/XIX (Landschaftspläne 7-L-3, 7-L-4 und 7-L-5) werden unter Punkt 5.4 in die Tagesordnung aufgenommen.

Es liegt eine Beschlussempfehlung von SPD und Bündnis 90 / Grüne vor (Kein Autorennen im Tempelhofer Park!). Diese wird unter Punkt Verschiedenes eingebracht.

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen angenommen.