Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er erklärt, dass am heutigen Tag um 19.30 Uhr eine Sitzung bezüglich Bauvorhaben Güterbahnhof Wilmersdorf stattfindet. Aus diesem Grund müsste die Ausschusssitzung bis 19:30 beendet werden.

Als TOP 3.1 wird neu der Tagesordnungspunkt Maaßenstraße aufgenommen.

Die TOP’s 5.2, 5.3, 5.4 sollen vertagt werden. Bislang konnte mit der Tempelhof Projekt AG kein gemeinsamer Termin gefunden werden.

BV Waldt erklärt, die CDU-Fraktion stimme einer Vertagung der Drucksache Nr. 0341/XIX letztmalig zu.

Bei den TOP’s 5.7, 5.8 und 5.9  handelt es sich um Landschaftspläne. Herr Janke schlägt eine gemeinsame Beratung der drei Drucksachen vor.

BV Ickes kündigt zu den Landschaftsplänen einen Beschlusstext an.

Die TOP’s 5.11 und 5.13 sollen ebenfalls gemeinsam beraten werden.

BV Ickes äußert den Wunsch, das Thema „Bauplanung transparenter gestalten – Planverfahren transparent und nachvollziehbar gestalten“ auf die Tagesordnung zu nehmen.

BV Seltz schlägt vor, diesen TOP auf die nächste Sitzung zu nehmen, um das Thema ausführlich beraten zu können. Die CDU-Fraktion schließt sich diesem Wunsch an.

Die so geänderte Tagesordnung wird angenommen.