Auszug - Diskussion zum Bericht über die bezirklichen Fahrrad-Nebenrouten
Gemäß der Entscheidung zu Beginn der Sitzung (TOP 1) werden die Tagesordnungspunkte 6, 9.1, 9.2, 9.4 und 10 gemeinsam beraten.
TOP 9.1 – Drucksache 0149/XIX
BV Hertlein kritisiert die Differenzen zwischen dem Bezirksamt und der VLB. Auf Nachfrage der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen erklärt sich die Verwaltung bereit zum vorletzten Absatz der Mitteilung zur Kenntnis „Ich bitte um Mitteilung, ob Sie die Öffnung des Mittelstreifens in der Potsdamer Straße in Höhe Alvenslebenstraße und Winterfeldtstraße für alle Fahrzeuge unter Erklärung einer Kostenübernahme weiterhin betreiben möchten.“ eine Prüfung vorzunehmen. Die Ausschussmitglieder legen fest, die Beratung der Drucksache 0149/XIX in der nächsten Sitzung fortzusetzen.
TOP 9.2 – Drucksache 0150/XIX
BV Hertlein kritisiert auch zu TOP 9.2 die Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Bezirksatmt und der VLB. Die Beratung zur Drucksache 0150/XIX wird in der nächsten Sitzung fortgesetzt.
TOP 9.4 – Drucksache 1842/XVIII
Es liegt kein Diskussionsbedarf vor.
TOP 10 – Behandlungen von Beschlussempfehlungen aus dem FahrRat
Der Ausschussvorsitzende verliest die 5 eingereichten Anträge. Die Ausschussmitglieder stimmen dem Inhalt der fünf Anträge einstimmig zu. Wie in TOP 1 festgelegt, werden die Anträge zuständigkeitshalber über das BVV-Büro an den Vorsitzenden des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt weitergeleitet. |
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