Auszug - Diskussion zum Bericht über die bezirklichen Fahrrad-Nebenrouten  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 24.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

Der Tagesordnungspunkt 6 wird gemeinsam mit den Tagesordnungspunkten 9

Gemäß der Entscheidung zu Beginn der Sitzung (TOP 1) werden die Tagesordnungspunkte

6, 9.1, 9.2, 9.4 und 10 gemeinsam beraten.

 

TOP 9.1 – Drucksache 0149/XIX

 

BV Hertlein kritisiert die Differenzen zwischen dem Bezirksamt und der VLB.

Auf Nachfrage der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen erklärt sich die Verwaltung bereit zum vorletzten Absatz der Mitteilung zur Kenntnis „Ich bitte um Mitteilung, ob Sie die Öffnung des Mittelstreifens in der Potsdamer Straße in Höhe Alvenslebenstraße und Winterfeldtstraße für alle Fahrzeuge unter Erklärung einer Kostenübernahme weiterhin betreiben möchten.“ eine Prüfung vorzunehmen.

Die Ausschussmitglieder legen fest, die Beratung der Drucksache 0149/XIX in der nächsten Sitzung fortzusetzen.

 

TOP 9.2 – Drucksache 0150/XIX

 

BV Hertlein kritisiert auch zu TOP 9.2 die Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Bezirksatmt und der VLB.

Die Beratung zur Drucksache 0150/XIX wird in der nächsten Sitzung fortgesetzt.

 

TOP 9.4 – Drucksache 1842/XVIII

 

Es liegt kein Diskussionsbedarf vor.

 

TOP 10 – Behandlungen von Beschlussempfehlungen aus dem FahrRat

 

Der Ausschussvorsitzende verliest die 5 eingereichten Anträge. Die Ausschussmitglieder stimmen dem Inhalt der fünf Anträge einstimmig zu. Wie in TOP 1 festgelegt, werden die Anträge zuständigkeitshalber über das BVV-Büro an den Vorsitzenden des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt weitergeleitet.

 
 

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