Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Die Bezirksbürgermeisterin, Frau Schöttler, teilt mit, dass der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses nächste Woche das Ergebnis der AG Personal beraten und eventuell entscheiden wird.

Herr Oltmann fragt im Zusammenhang mit dem Ergebnis der AG Personal nach einer Auflistung der Stellen, die bis zum 31.12.2011 nicht besetzt waren und die als Abbaustellen gelten. Diese Aufstellung ist nach Aussage von Frau Schöttler derzeit noch in der Abstimmung mit den Fachverwaltungen. Im September soll im Bezirksamt mit der Beratung über die Aufteilung des Gesamtpools auf die einzelnen Dezernate begonnen werden.

Die festgesetzte Gesamtzielzahl liegt bei 1714. Sobald alle Zahlen vorliegen und das Bezirksamt darüber beraten und beschlossen hat, wird das Ergebnis im Hauptausschuss dargelegt werden.

Weiterhin fragt Herr Oltmann nach dem Zeitplan für den Haushalt 2013. Herr Hennings geht davon aus, dass die Zahlenzuweisung frühestens Ende September erfolgen wird. Die BVV wird dann nicht vor Mitte/Ende November in die Beratungen einsteigen können.

Frau Ahlhoff fragt nach der Personalberechnung, die zukünftig u.a. nach der Einwohnerstärke eines Bezirks bemessen werden soll und in wie weit der Personalbestand 2011 hier eine Rolle spielen soll. Frau Schöttler verdeutlicht, dass eine Zielzahl aufgrund des Bestandes entwickelt und aufgrund der Einwohner verrechnet wurde. Diese Zahlen sollen bis zum Ende der Wahlperiode festgeschrieben werden.

Herr Olschewski geht nach den Ausführungen von Frau Schöttler davon aus, dass bei künftigen Neueinstellungen alle Abteilungen entsprechend eingebunden und berücksichtigt werden. Frau Schöttler macht deutlich, dass derzeit geplant ist, dass jedes Dezernat eine entsprechende Zielzahl bekommt, die im Bezirksamt ausgehandelt, besprochen und beschlossen wurde. Damit soll eine Planungssicherheit für die Dezernentinnen und Dezernenten erreicht werden.

Herr Hennings erinnert in seinem Redebeitrag u.a. daran, dass die VZÄ-Betrachtung eine reine haushaltswirtschaftliche Betrachtung darstellt.