Auszug - Aktueller Sachstand zur Gaststättenhygiene  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 15.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

Bezirksstadtrat Schworck berichtet über eine Sitzung in der Staatssekretärin Töpfer /Kartau

Bezirksstadtrat Schworck berichtet über die von der Staatssekretärin für Verbraucherschutz, Frau Toepfer-Kataw, anberaumte Sitzung zur Thematik „Smiley-System“. Er bemängelt die Nichtbeachtung dieses Termins in einigen Bezirksämtern und deutet dies als kein gutes Zeichen. Die Sitzungsteilnehmer haben sich für das automatisch ablaufende Modul aus Lichtenberg entschieden und arbeiten nun daran, die Übernahme des Moduls umzusetzen. Es wurde der Staatssekretärin Toepfer-Kataw signalisiert, dass sich die Bezirke nur eine einheitliche und auch technisch modernere Lösung für ganz Berlin vorstellen können.

 

 
 

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