Auszug - der BVV vom 19.10.2011 - Auflagenbeschluss Nr. 11: Standarisiertes Berichtswesen schaffen - Fehlentwicklungen schneller bekämpfen - MzK (vertagt am 01.02.12)  

Die Drucksachen 1931/XVIII und 0111/XIX werden, wie eingangs beschlossen, gemeinsam beraten.

Zu Beginn der Beratung möchte Herr Oltmann von der Verwaltung die Frage beantwortet wissen, ob für beide Zeiträume mit einem Budgetierungsgewinn zu rechnen sei. In diesem Zusammenhang stellt er ebenfalls die Frage nach der Verlässlichkeit der hier vorgelegten Zahlen. Ebenso äußert er den Wunsch zukünftig solche Berichtet in tabellarischer Form mit Gegenüberstellungen bestimmter Werte zu erhalten.

BV Ahlhoff bittet jedoch darum die Textform weiterhin zu erhalten.

Sie stellt die Frage, inwieweit andere Bezirke ebenfalls Mietzuschuss in der Tagespflege übernehmen bzw. ob es hier zu Fehlbuchungen gekommen sei. In diesem Zusammenhang weist sie darauf hin, dass der Bezirk im Bereich der Tagespflege ihrer Meinung nach das größte Angebot in der Stadt habe. Des Weiteren stellt sie Nachfragen zum Hortprodukt im Vergleich mit anderen Bezirken.

Frau Dr. Siems weist im Zuge ihrer umfangreichen Antwort an Herrn Oltmann unter anderem darauf hin, dass in den vorliegenden Berichten der Normierungsfaktor sowie die Angabe der Planmengen fehle. Es wird zu keinen Budgetierungsgewinnen kommen.

Auch die Nachfragen von Frau Ahlhoff werden ausführlich beantwortet. Sie weist auf mögliche Buchungsfehler bzw. –unsicherheiten hin. Die Kosten für die Kitabetreuung werden vollständig basiskorrigiert.

In diesem Zusammenhang berichtet sie, dass es zwar positive Planmengen im Bereich Soz gebe, aber negative Planmengen im Bereich Schule. Im Endergebnis wird der Bezirk negativ abschließen.

Die Buchung der Infrastrukturkosten im Bereich Schule sollen abgegrenzt werden, jedoch muss die Realisierung noch erarbeitet werden. Leider käme es des Öfteren zu Fehlern bei der Produktbuchung in den Abteilungen.

Auf Nachfrage von BV Waldt erläutert Herr Hennings erneut die Intention der Berichte und kündigt eine Veränderung der Berichtsform sowie unter Umständen einen Maßnahmenplan an.

BV Oltmann bittet um Stellungnahmen der Fachabteilungen zu managementbedingten Ergebnissen. Es wird von Ihm vorgeschlagen, die kommenden Haushaltsberatungen dazu zu nutzen die Fachdezernenten zu den vorgelegten Berichten zu befragen. Es läge außerdem der Vorschlag vor, den Leerstand an Schulen in einem Allgemeinkostenträger abzubilden.

Die Verwaltung sagt zu die im Ausschuss erfolgten Empfehlungen zu prüfen und ggf. für zukünftige Berichte zu übernehmen. Es gibt von der Verwaltung Einwände gegen einen Allgemeinkostenträger für Schulgebäude. Frau Schöttler begründet, dass Leerstand ganzer Schulen messbar seien, Leerstand bestimmter Räume bzw. zu bestimmten Zeiten sei im laufenden Schulbetrieb schwierig nachzuweisen und zu überprüfen.

Herr Oltmann erbittet zum nächsten Bericht um eine Aufstellung der Kosten für leerstehende Schulgebäude sowie eine Aufstellung großen Leerstands in genutzten Schulen.