Auszug - Bericht: Haushaltsverhandlungen  

Herr Schworck berichtet, dass es keine konkreten Einsparpläne im Bereich Jugend (Personal, Leistungsverträge und Zuwendungen, Bewirtschaftung, Sachmittel und Honorare) bisher gibt. Er sieht bisher auch keine Möglichkeiten zum Kürzen sowie zum Gestalten.

Frau Wilkening weist darauf hin, wie wichtig die einzelnen Honorarkräfte für die Jugendfreizeiteinrichtungen sind und sie fragt, wann mit einem Haushaltsentwurf zu rechnen ist. Herr Schworck  stellt in Aussicht, dass bis Mitte Februar der Haushaltsentwurf fertig ist.

Herr Sielaff fragt, ob ein Fortschritt bei der Transparenz für HzE-Mittel zu verzeichnen ist bzw. ob ein Abrechnungssystem eingeführt wird. Herr Mohns berichtet, dass eine Landesprojektgruppe zu den HzE-Mitteln eingesetzt wurde, sog. Fachcontrolling HzE. Eine Tiefenprüfung im Bezirk ist erfolgt und es wird weiterhin ein Controlling im Bezirk durchgeführt.

Frau Zander-Rade schlägt vor zu dem Jugendetat eine Resolution zu verabschieden. Herr Schworck schlägt vor, zur nächsten Sitzung darüber zu entscheiden.

Der Vorsitzende des Kinder- und Jugendparlaments Uzair schlägt ein Stimmrecht für das Kinder- und Jugendparlament im Jugendhilfeausschuss vor. Frau Höppner und Herr Schworck schlagen vor, dass das Kinder- und Jugendparlament in den zukünftigen Sitzungen einen eigenen Tagesordnungspunkt erhalten soll. Bei diesem kann noch einmal über ein Stimmrecht gesprochen werden.