1

Das Bezirksamt hat durch das Stadtentwicklungsamt für die Illumination der Yorckbrücken bei der Stiftung „Lebendige Stadt“ Mittel beantragt und bewilligt bekommen. Am 3.1.2012 wurde bekannt gegeben, dass zusammen 2x 25.000 € als nicht zurückzahlbarer Zuschuss für die über die öffentliche Beleuchtung hinausgehende Illumination an den westlichsten 4 Brücken (Nr. 1-4) und den östlichsten Brücken (Nr. 27-30) in der Yorckstraße zur Verfügung gestellt werden. Die Förderung ist an eine Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2012 gebunden. Um auch den dauerhaften Betrieb (Instandhaltung und Energiekosten) für den Bezirk kostenneutral zu halten, werden Gespräche sowohl mit der Fa. Vattenfall als auch der DB AG zwecks Unterstützung geführt. Die Federführung im Bezirksamt hat das Stadtentwicklungsamt.

2

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat mitgeteilt, dass die Nachbesserungsarbeiten im Bereich der Haltestelle Julius-Leber-Brücke im März 2012 abgeschlossen sein werden und dann auch die Haltestelle wieder in Betrieb genommen werden kann. Darüber hinaus erfolgt dann die Aktivierung der Beschleunigungsfunktion an der LSA.

3

Das Bezirksamt prüft aktuell einen vom Investor beauftragten Vorantrag zur Förderung der Erschließungsstraße zum EUREF durch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung. Im Fall einer vorläufigen Förderzusage an den Bezirk sind neben den Aufwändungen vom Land Berlin auch die Kosten für die Umsetzung der Maßnahme (einschließlich Projektsteuerungsleistungen usw.) durch den Investor zu tragen.

1

Umgestaltung des Kinderspielplatzes Frobenstraße

Der Kinderspielplatz wurde im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Stadt“ für Kinder von 0-12 Jahren umgestaltet. Das Thema des Spielplatzes an der Frobenstraße ist „Grand Canyon und Wilder Westen“ mit vielfältigen Spielangeboten für Mädchen und Jungen. Im Rahmen der Bürgerbeteiligung wurde die Planung des Spielplatzes vorgestellt. Mit Kindern aus der Villa Schöneberg und anderen Anrainern wurden die Spielangebote abgestimmt. Der Bolzplatz in der Frobenstraße wurde auf ausdrücklichen Wunsch der Kinder erhalten.

Die Fertigstellung und Einweihung des Spielplatzes erfolgte Ende Dezember 2011.

2

BV Herstellung eines Tiefbrunnen im Pallaspark

Die Versorgung der interkulturellen Gärten im Pallaspark mit Wasser konnte durch den Bau eines Tiefbrunnen im Rahmen des Förderprogramm „Soziale Stadt“im Dezember 2011 gesichert werden. Der Fachbereich Grün hat die Errichtung und Fertigstellung eines Tiefwasserbrunnen umgesetzt

3

BV Ost-West-Grünzug zwischen Gontermannstraße und General-Pape-Straße

Der o.g. Teilabschnitt des Ost-West-Grünzuges konnte im November 2011 fertig gestellt und abgenommen worden. Sie sind der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt worden.

4

BV Waldenburgschule /Herstellung eines Biotops

Aus Mitteln der baulichen Unterhaltung wurde eine Teilfläche der Waldenburgschule saniert. Es konnte ein Biotop mit einem Teich, bepflanzten Bereichen sowie naturhaften Platzflächen mit Sitzmöglichkeiten geschaffen werden. Die Flächen wurden im November 2011 der Schule übergeben

5

BV Ruppinschule

Eine Aufwertung der Ruppinschule erfolgte durch zusätzliche Spiel-sowie Sitzangebote. Gleichzeitig konnte die Planung des Pausenhof durch eine Pflanzung vervollständigt werden. Die Flächen wurden der Schule im November 2011 übergeben.

6

Fernradweg Berlin Leipzig

Am 9. Februar wird im John F. Kenndy Saal im Rathaus Schöneberg eine Informationsveranstaltung zum Fernradweg Berlin Leipzig erfolgen. Am 23.12.2011 wurde eine Bewilligung aus GA-Mitteln für die Vorbereitung und Herstellung eines Radweges im Flaschenhalspark erteilt. In der Veranstaltung wird von der Grün Berlin über die Maßnahme informiert

6

Gehölzschnitt Lichtenrader Damm

Die aus Gründen der Verkehrssicherung und Bürgerbeschwerden geplanten  Gehölzschnittmaßnahmen auf der Böschung des Lichtenrader Damms (Ostseite) zwischen Fehlingstraße und Potsdamer Straße sind abgeschlossen.

7

Teltowkanalpromenade

Der Promenaden Weg im Grünzug Teltowkanal Süd -zwischen Rathausstraße und Mariendorfer Damm- wurde zum Jahresende aus Verkehrssicherungsgründen überarbeitet. Der Weg wurde, wie auch im weiteren Verlauf der Promenade als kombinierter Fuß- und Radweg hergerichtet. In Abhängigkeit der Witterung wird der Weg zur Nutzung in den kommenden Wochen wieder frei gegeben.

8

Schnitt- und Rodungsarbeiten in Grünanlagen

In den Grünanlagen werden zur Zeit die vom Fachbereich Grünflächen für den Winter 2011 / 2012 gemeldeten größere Gehölzschnitt- und Rodungsarbeiten durchgeführt. Aus Kapazitäts- und Finanzgründen ist damit zu rechnen, dass für Teilbereiche ein Antrag auf Schutzfristverlängerung gestellt wird.

9

Ost-West Grünzug

Der Durchgangsweg zwischen General-Pape-Straße und Gontermannstraße ist eröffnet und wird von der Befölkerung stark genutzt.

10

Die in 2010 begonnene und 2011 erneut durchgeführte Sonderkontrolle von Platanen mittels Hubarbeitsbühne muß auch im laufenden Haushaltsjahr fortgeführt werden. Da der auslösende Pilz Splanchnonema platanii im letzten Jahr nahezu im gesamten Platanenbestand des Bezirkes festgestellt wurde, wird eine weitere Verstärkung des Befalls erwartet.

Aktuelle Gerichtsurteile halten eine besondere Kontrollpflicht mittels Hubarbeitsbühne für gegeben, sobald ein Massariabefall in einer Straße/Grünanlage bekannt wird.

Bedingt durch den Wirkmechanismus des Pilzes kann es innerhalb von drei Monaten nach Befall zum Astbruch kommen. Angesichts dieses Umstandes erscheint eine einmalige Sonderkontrolle mittels Hubsteiger bereits nicht mehr ausreichend um die Verkehrssicherheit lückenlos zu gewährleisten.

Wo die Zumutbarkeitsgrenze für eine Kommune liegt und wie Gerichte bei möglichen Personenschäden im Hinblick auf die Zumutbarkeit von solch kurzen Kontrollintervallen mit dem Hubsteiger entscheiden, kann nicht vorhergesagt werden.

Daher wird derzeit die Ausschreibung für die Platanenkontrolle mittels Hubsteiger vorbereitet. Es müssen alle größeren Platanen kontrolliert werden. Sämtlich befallene und bereits abgestorbene Äste sind nach Feststellung an der Astbasis zu entfernen. Von der Maßnahme sind ca. 2.000 Straßenbäume und ca. 300 Parkbäume betroffen. Der erforderliche Mittelbedarf wird ca. 200 T € betragen. Zur Finanzierung des erforderlichen Handlungsbedarfes müssen einnahmeabhängige Haushaltsmittel aus dem Ausgleich für Baumschutz in Anspruch genommen werden, da Unterhaltungsmittel in dieser Größenordnung nicht bereit stehen.

Es ist damit zu rechnen, dass zur Herstellung der Verkehrssicherheit mit verstärkten, zum Teil drastischen Schnittmaßnahmen in den Platanenbestand eingegriffen werden muß.