Auszug - Dringliche Große Anfrage der Fraktion B' 90/Grüne - Ungesteuerte Standortauflösung verhindern - Elisabeth-Rotten-Schule (Förderzentrum Lernen) vor dem sofortigen Aus?  

Zusätzlicher TOP – siehe TOP 1.

Die Große Anfrage wurde zuvor an die Mitglieder des Ausschusses verteilt.

BV Ahlhof wirft die Frage auf, ob es zutreffe, dass die Schüler/innen der Elisabeth-Rotten-Schule, die sich im oberen Gebäude befinden, bereits schon jetzt verteilt werden, so dass demnächst das obere Gebäude leer stünde. Wenn ja, warum ist dem so?

In der Beantwortung bezieht sich StR Hapel u. a. auf den Grundsatzbeschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom Juli 2010. Ferner wolle man das Gebäude so schnell als möglich an die BIM übertragen und dann wieder zurückmieten, was jedoch voraussetze, dass ein Leerstand vorhanden sein müsse, um sich langfristig von den Kosten trennen zu können. Der Einstieg zur Vermarktung wäre im Februar 2012 mit den ersten Leerflächen.

Herr Gapp teilt ergänzend u. a. mit, derzeitiger Planungsstand der Bauarbeiten Hanielweg für das Hauptgebäude sei Dezember 2012. Entscheidend dabei sei jedoch, das Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen, welches er nachfolgend erläutert.

Auf Nachfrage von BV Ahlhoff zur Integration der Schüler/innen in den Unterricht oder evtl. Bestehen bleiben der Klassen teilt Herr Schiweck u. a. erklärend mit, man wolle keinen Sonderschulplatz aufgeben, es sei denn, die Eltern möchten das. Man sei im Gespräch mit allen Beteiligten und wolle auf die Wünsche der Eltern eingehen.

Betreffend Verteilung der Schüler/innen sowie Gewährleistung der inneren Organisation und Leitung äußert Herr Schiweck, es gebe noch keinen endgültigen Status. Was perspektivisch mit den Klassen gemacht werde, hänge letztendlich vom Aussehen der Senatskonfession für Inklusion ab.