Auszug - Verschiedenes  

 
 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 01.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Geschichtsquartier Südkreuz, Gedenkort SA-Gefängnis, Werner-Voß-Damm 54a, 12101 Berlin
Ort:
 
Beschluss

BV Blankenburg informiert über eine massive Plakatierung von NPD-Plakaten in der Grundewaldstraße, wobei u

BV Blankenburg informiert über eine massive Plakatierung von NPD-Plakaten in der Grunewaldstraße, wobei u. a. ca. sechs Laternen bestückt wurden, die mit einem Schild des Denkmals „Orte der Erinnerung“ versehen sind. StR Schworck wurde informiert und habe ab dem 02.09.2011 die Laternenpfähle für Plakatierungen aller Parteien sperren lassen sowie die Parteien der angebrachten Plakate aufgefordert, diese sofort zu entfernen, ansonsten gäbe es Regress.

 

Nächste Sitzungen:

05.10.2011              gemeinsame Sitzung mit dem Hauptausschuss, Verwaltungsreform,

              Gender und Geschäftsordnung,

06.10.2011              reguläre Sitzung des Ausschusses.

 
 

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