Auszug - Verschiedenes
BV Blankenburg informiert über eine massive Plakatierung von NPD-Plakaten in der Grunewaldstraße, wobei u. a. ca. sechs Laternen bestückt wurden, die mit einem Schild des Denkmals „Orte der Erinnerung“ versehen sind. StR Schworck wurde informiert und habe ab dem 02.09.2011 die Laternenpfähle für Plakatierungen aller Parteien sperren lassen sowie die Parteien der angebrachten Plakate aufgefordert, diese sofort zu entfernen, ansonsten gäbe es Regress.
Nächste Sitzungen: 05.10.2011 – gemeinsame Sitzung mit dem Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung, 06.10.2011 reguläre Sitzung des Ausschusses. |
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