Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 27.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss

Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12

Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12.12.2007, DS 0497/XVIII, in elektronischer Form zur Verfügung gestellt und in das Protokoll kopiert.

 

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin                                                           27.06.2011

Abteilung Bürgerdienste, Ordnungsaufgaben, Umwelt und Natur                         8700               

BürgerOrdNatUmDez             

                                                                                          - marlis.herrmann@ba-ts.verwalt-berlin.de

 

Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr am 27.06.2011

 

Bericht aus der Verwaltung:             

 

1.

Mülllagerplätze in der Saalburgstraße
Wie auf dem Gelände der Monumentenstraße 15 wurden in der Saalburgstraße zwei Abfalllagerplätze, die von den gelagerten Abfallmengen einer Genehmigung nach Bundesimmissionsschutzgesetz - BImSchG bedürfen, vorgefunden. Diese Plätze wurden vom Fachbereich Umwelt der Senatsverwaltung für Gesundheit-, Umwelt- und Verbraucherschutz als zuständige Behörde zur Durchführung einer gemeinsamen Ortsbesichtigung gemeldet.

Darüber hinaus wurde die Bauaufsicht informiert, da auch bei nicht genehmigungsbedürftigen Abfalllageranlagen eine Baugenehmigung erforderlich ist.

 

2.

Summer Rave auf dem ehemaligen Flughafen Tempelhof

Wie bereits in 2010 wurde auch dieses Jahr von der Fa. Kaisers-Tengelmann in mehreren Hangars des ehemaligen Flughafens Tempelhof einen Technoveranstaltung mit mehr als 10000 Besuchern durchgeführt. Diese Veranstaltung ist besonders problematisch, da die starken Bässe der Technomusik als besonders störend empfunden werden und die Veranstaltung erst in den späten Morgenstunden des nächsten Tages beendet ist.

Der Fachbereich Umwelt war auch dieses Jahr wieder vor Ort und hat die Veranstaltung überwacht. Ein unabhängiger Gutachter hat gleichfalls die Einhaltung der Immissionsrichtwerte durch Messungen kontinuierlich überprüft und gegebenenfalls eine Absenkung der Bässe veranlasst. Es ging trotz der Größe und der Dauer der Veranstaltung beim Fachbereich Umwelt nur eine Beschwerde ein. Nach Eingang des Messberichtes kann geprüft werden, ob ein Auflagenverstoß vorliegt, oder ob wahrnehmbare Geräusche lediglich subjektiv als besonders störend empfunden wurden.

 

3.

Bereich Bäume

Die Ausschreibung für die Platanenkontrolle hinsichtlich Massaria –Befalls ist vorbereitet und abgesandt. Da im Gesamtbezirk an unterschiedlichen Stellen ein Befall festgestellt wurde, müssen alle größeren Platanen kontrolliert werden. Es sind ca. 1500 Straßenbäume und ca 300 Parkbäume betroffen.

 

4.

Bereich Neubau

-          Die Baumaßnahme Ost-West-Grünzug zwischen General-Pape Straße und Gontermannstraße wurde beauftragt und wird in der 26.KW begonnen.

 

-          Die Baumaßnahme Leuthener Platz/ 2.BA wird in der 25.KW begonnen.

 

-          Die Baumaßnahme Maria-Montessori-Grundschule/2.BA wurde in der 24. KW begonnen.

 

-          Die Abnahme der Außenanlagen im Kinder- u. Jugendfreizeitheim

           Mariendorfer Damm ist erfolgt.

 

5.

Bereich Spielplätze

-          Der Spielplatz Salzburger wurde von den Auszubildenden umgebaut und am 9.06.2011 eröffnet.

 

-          Auf dem Spielplatz Brunhildstraße wurde in der Nacht 9./10.6. 2011 eine Schaukel durch Brandstiftung beschädigt. Es entstand ein Schaden von ca. 500,-€ . Bei der Polizei wurde Anzeige erstattet.

 

6.

Bereich Unterhaltung

-          Hampelsche Baumschule: Die von den Anwohnern gewünschte Behindertenrampe ist von den Azubis fertig gestellt worden und zur Nutzung freigegeben.

-          Mahd im Straßenland: In den Ortsteilen Schöneberg, Friedenau und Tempelhof haben die Mäharbeiten in der 23.KW begonnen. In den Ortsteilen Mariendorf, Marienfelde  und Lichtenrade wird in der 25.KW begonnen.

 

7.

Bereich Sportplätze

Mit dem Beginn der Spielpause startet die Regeneration der Naturrasensportplätze.

 

8.

Entfernung Pflanzkübel in der Meraner Straße/ Wartburgstraße

Nachdem trotz intensiver Bemühungen und Gesprächen mit Anwohnern keine Pflegevereinbarung für die Pflege der Bepflanzung geschlossen werden konnte sind die Betonpflanzkübel in der Meraner Straße/ Wartburgstraße ersatzlos entfernt worden. Eine Pflege durch den FB Natur war aus finanziellen und personellen Gründen leider nicht mehr im ausreichenden Maß möglich.

 

9.

Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr

 

·         In der Ringstraße zwischen Attilastraße und Kaiserstraße ist von SenStadt eine Finanzierungszusage zur Markierung von Radverkehrsanlagen einschl. des Einbaus von Querungshilfen erfolgt. Derzeit wird die Vergabe an ein Ing.-Büro zur Vorbereitung der Vergabe vorbereitet.

 

·         Für die Asphaltierung eines Teilabschnitts der Lilienthalstraße zwischen Züllichauer Straße und Columbiadamm (Bereich vor Nr. 15 – 17) ist die Mittelzuweisung seitens SenStadt erfolgt. Derzeit wird die Vergabe an ein Ing.-Büro zur Vorbereitung der Vergabe vorbereitet.

 

·         Gemeinsam mit Vertretern der BVG wurden zur Aufstellung zusätzlicher Fahrradabstellanlagen verschiedene Örtlichkeiten besichtigt. Insgesamt konnten an 15 Standorten neue Flächen für die Aufstellung von Abstellanlagen gefunden werden. Die BVG wird in Abstimmung mit dem Bezirksamt die Aufstellung vornehmen. Im Umfeld des U-Bahnhofs Eisenacher Straße ist der Einbau von Fahrradbügeln zulasten von Parkhäfen vorgesehen. Die Flächen sollen dann als Gehweg ausgebaut werden.

 

 

Berlin Tempelhof-Schöneberg, den 27. Juni 2011

 

Oliver Schworck

 

Der Bericht aus der Verwaltung wird an die Ausschussmitglieder verteilt.

Es werden vom BA einige Passagen verlesen und kurze Anmerkungen dazu gemacht.

Der Ausschussvorsitzende macht zu Punkt 6 darauf aufmerksam, dass die durchgeführten Mäharbeiten auf den Mittelstreifen in Mariendorf, Lichtenrade, Lichtenrader Damm und Mariendorfer Damm nicht fachgerecht durchgeführt wurden. Weiterhin fordert er das BA auf, in seinen zukünftigen Überlegungen auch das Schälen der Rasenflächen in Betracht zu ziehen. Diesbezüglich teilt das BA mit, dass bei Schälarbeiten ggf. die Wurzeln der Bäume beschädigt werden könnten, außerdem steht dem BA kein finanzieller Spielraum für großflächige Arbeiten dieser Art zur Verfügung.

Zu Punkt 8 bittet Bezirksstadtrat Schworck die Fraktionen darum, zu prüfen, ob für die Pflanzkübel in der Badenschen Straße Patenschaften übernommen werden könnten.

 

 

 
 

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