Auszug - TOP Thema: Behinderten Politik im Bezirk; Frau Schneider: Erfolge, Umsetzung, mit Behandlung überwiesener Drucksachen  

Frau Schneider verliest ihren sehr ausführlichen Bericht (siehe Anlage). Der Vorsitzende bitte Frau Schneider die darin erwähnten Stellungnahmen hinsichtlich der Barrierefreiheit zum Umbau Stadtbad Schöneberg und zur Stellplatzsituation am Bahnhof Papestraße den Fraktionen zur Verfügung zu stellen.

Die kritischen Nachfragen von BV Pschollkowski sowie die Nachfragen von BV Dr. Baack werden beantwortet.

Die Vertreterin des Behindertenbeirates, Frau Gebhard, greift einige Punkte aus dem Vortrag von Frau Schneider auf und zählt die Maßnahmen auf, die ihrer Meinung nach den Bezirk nicht übermäßig finanziell belasten würden. Sie begrüßt die Hinweise darauf, bei der Zusammenstellung des neuen Kinder- und Jugendparlaments die Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen mit Beeinträchtigungen zu fördern und unterstützen.

Im Zuge der Beratung und auf Nachfrage zur Kooperation innerhalb der Bezirke berichtet Frau Schneider von Schulungsmaßnahmen für Mitarbeiter, welche in einigen Bezirken bereits erfolgreich stattgefunden haben. Sie hofft auf die dort gemachten Erfahrungen zurückgreifen zu können.

BV Pospieszynski weist auf die ablehnende Beschlussempfehlung des Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften zur Drucksache 1744/XVIII betr.: Automatiktüren für den barrierefreien Zugang zur Urkundenstelle und zum Standesamt und den hierzu von der CDU-Fraktion eingebrachten Änderungsantrag hin, welcher in der letzten Sitzung der BVV vertagt wurde.

Abstimmungsergebnis: