Auszug - der BVV vom 19.01.2011 - Versorgung mit dem Bücherbus sicherstellen - vertagte DS - mitberatend -  

Dieser TOP wurde zusätzlich auf die TO gesetzt – siehe TOP 1.

Die stellv. Vorsitzende weist u. a. darauf hin, dass BV Dittmeyer im Namen der CDU-Fraktion einen Änderungsantrag in dieser Sache eingebracht habe, da der Ursprungsantrag für den Kauf mit Drittmitteln obsolet war.

StR Hapel verweist auf die Möglichkeit, betreffend Finanzierung aus Überschüssen zu schöpfen oder über Investitionsmittel zu gehen.

BV Brüning macht im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen darauf aufmerksam, da man von einer Antragsberatung auf der Juli-Sitzung ausginge, wurde die Thematik innerhalb der Fraktion noch nicht erörtert, somit könne man aktuell über den Antrag nicht abstimmen.

Hierzu verweist StR Hapel auf den schon längere Zeit andauernden Diskussionsverlauf und schildert seinen Eindruck von dem heute stattgefundenen Pressetermin.

Die stellv. Vorsitzende spricht sich positiv zum Antrag aus und macht darauf aufmerksam, dass der Ausschuss hier nur mitberatend sei, die Federführung liege beim Hauptausschuss.

Auf Bitte von BV Kaminski wird die derzeit geltende Fassung des Antrages vorgetragen.

Nach kurzer Diskussion einigen sich die Ausschussmitglieder auf folgende Formulierung:

„Das Bezirksamt wird ersucht, Investitionsmittel für die Ersatz-Neuanschaffung des Büchereibusses bereitzustellen“.

Abstimmung über den geänderten Antrag: mehrheitlich beschlossen.

Es erfolgt Mitteilung an den federführenden Hauptausschuss.