Auszug - Gemeinsame Lösungen für den Lassenpark - MzK
Stadtrat Schworck erläutert einleitend die Mitteilung zur Kenntnisnahme. Es folgt eine Präsentation der Planung und baulichen Situation im Lassenpark. Stadtrat Schworck führt aus, dass der Behindertenbeirat empfohlen hat, eine feste Wegedecke auszuführen. BV Ahloff bittet um eine schriftliche Stellungnahme.
BV Hauschild verteilt einen Antrag „Kompromisslösung zum Heinrich-Lassen-Park nicht unterlaufen!“ für eine Beschlussempfehlung des Ausschusses Natur, Umwelt und Verkehr. Über die rechtliche Grundlage des Antrages wird diskutiert. An der Aussprache beteiligen sich die BV Hauschild, Ahlhoff, Zander, Seltz, Gühloff, BD Podzuweit, Bezirksstadtrat Schworck, Herr Krüger (FB Natur) sowie die Vertreter des BI.
Der Antrag Kompromisslösung zum „Heinrich-Lassen-Park nicht unterlaufen“ wird auf Initiative von CDU und Bündnis90/Grüne wie folgt geändert: Im ersten Absatz wird der zweite Satz gestrichen, im zweiten Absatz wird das Wort „weiterhin“ gestrichen. Der so geänderte Antrag wird mit 10 Ja- bei 7 Nein-Stimmen angenommen. |
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