Auszug - der BVV vom 15.12.2010 - Bildungs- und Kulturentwicklungsplan: vorgesehenes Berichtswesen gewährleisten - MzK - vertagte DS  

Für BV Marx stellt sich hinsichtlich des Personalmangels und der Qualität des Bildungs- und Kulturentwicklungsplanes (KEP) die Frage der Problemlösungen.

StR Hapel problematisiert eingehend die Sachlage und führt u. a. aus, die Bezirksverordneten könnten über ihre politischen Parteien dafür Sorge tragen, dass im Bildungs- und Kulturbereich nicht weiter eingespart werden müsse. Man habe im KEP darauf hingewiesen, dass auch im Vergleich zu anderen Bezirken, im Kulturbereich auf ganz kleiner Sparflamme personell gearbeitet werden müsse. Im Hauptausschuss sei nochmals dargestellt worden, dass die Bezirke beim Finanzsenator vorstellig werden, um sehr energisch ihre Interessen bezogen auf die Personal und Finanzausstattung zu formulieren, um für das Haushaltsjahr 201/13 noch zu guten Ergebnissen zu kommen.

Es folgen detaillierte Ausführungen betreffend Sicherung des Etats, Anzahl von ABM-Kräften sowie Anteil von ehrenamtlichen Mitarbeitern in allen Bereichen (BV Jäkl) sowie Sicherung zukunftsorientierter Perspektiven (BD Schleussner-Schwarz).

Die stellv. Vorsitzende richtet die eindringliche Bitte an die Ausschussmitglieder, nochmals in ihren Fraktionen diese Thematik hinsichtlich des Sinngehalts sowie der Konsequenz zu erörtern.

In aller Ausführlichkeit macht StR Hapel u. a. mit Nachdruck deutlich, dass es allein an den Bezirksverordneten läge, aus dem Bericht Konsequenzen abzuleiten.

Das Bezirksamt habe der Bezirksverordnetenversammlung entsprochen, doch könne es nicht die vorgegebenen Rahmenbedingungen ändern.

Die Mitteilung wird unter Hinweis, in der Juni-Sitzung nochmals darauf einzugehen, zur Kenntnis genommen.

Abschließend informiert Frau Kaiser – KunstAL – eingehend über den im KEP aufgeführten Bereich „Tourismus und Stadtmarketing – hier Analyse „Kulturelle Stadt“.