Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle  

Zu TOP 5.1. des Protokolls der 40. Sitzung gibt es einen Änderungswunsch der Beauftragten für Menschen mit Behinderung. Dieser wird vom Vorsitzenden verlesen.

BzStR Krömer äußert sich kritisch zum Änderungswunsch. Er sieht die Situation im Ausschuss und seine Wortbeiträge im Protokoll richtig wieder gegeben und verwahrt sich dagegen, dass die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen auch diese ändern lassen möchte.

BV Oltmann schlägt vor, den Änderungswunsch zur Kenntnis zu nehmen und das Protokoll zu genehmigen.

Dagegen gibt es keine Einwände.