Auszug - Gartenarbeitsschule bleibt erhalten - der BVV vom 27.10.2010, hier: Ersetzungsanträge SPD und Bü 90/Die Grünen  

Es gab nach der Ausschusssitzung im Oktober bei BV Oltmann Irritationen über den im Ausschuss beschlossenen Text der Drucksache. Aus diesem Grund wurde die Drucksache rückverwiesen.

Die Fraktionen der SPD und CDU bekräftigen die Meinung, dass der Text, welcher der BVV im Oktober als Beschlussempfehlung vorgelegt wurde, so in der Ausschusssitzung beschlossen worden war.

BV Oltmann bittet um erneute Abstimmung beider Textvarianten im Ausschuss.

Abstimmung über den von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgelegten Text: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung über den untenstehenden Text: Bei Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die für eine Weiterarbeit der Gartenarbeitsschule erforderlichen finanziellen Mittel im Einzelplan des Dezernats für Schule, Bildung und Kultur bereitzustellen.