Auszug - der BVV vom 21.04.2010 - "HAUS am KLEISTPARK" erhalten - Beschlussempfehlung vom Kulturausschuss vom 30.03.2010  

Herr Band informiert den Hauptausschuss, dass Herr Krömer in der letzten BA-Sitzung berichtet hat, dass die von der BVV geforderten Aufträge vergeben sind. Unter anderem liegt ein Brandschutzgutachten vor, das zu dem Ergebnis gelangt ist, dass aufgrund eines fehlenden zweiten Fluchtweges das Haus am Kleistpark geschlossen werden müsste. Die Feuerwehr wäre so nicht in der Lage im Falle eines Brandes das Haus rechtzeitig zu räumen. Dieser zweite Rettungsweg soll nun so schnell wie möglich eingebaut werden. Die Kosten belaufen sich auf 145.000 Euro.

Herr Oltmann bemängelt, dass die BVV kein Brandschutzgutachten angefordert hat. Es sollten in einem Gutachten die Kosten ermittelt werden, die zur Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit des Gebäudes notwendig sind. Für Herrn Oltmann stellt sich die Frage, ob das Bezirksamt über die Anforderungen des BVV-Beschlusses hinausgehend ein Brandschutzgutachten angefordert hat oder der Bezirk die Bauordnung jahrelang fahrlässig missachtet hat. Er bittet um Aufklärung durch Herrn Band bis zur nächsten Sitzung des Ältestenrates. Herr Band wird sich bemühen einen entsprechenden Bericht von der Abteilung Bauwesen zu bekommen.

Die Vorsitzende erinnert daran, dass es zum Haus am Kleistpark zwei Beschlussempfehlungen gibt. Bei der hier zur Beratung stehenden Drucksache handelt es sich um eine Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur, die noch nicht in der BVV beschlossen wurde.