Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die 44. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert der Vorsteher Frau Dehn, die am 20.05.2010 ihren 60. Geburtstag feierte.

Anschließend wird Herr Olschewski in Anerkennung um die Verdienste für 10 Jahre kommunalpolitisches Engagement im Bezirk Schöneberg und Tempelhof-Schöneberg geehrt.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Frau Hellmich, Frau M. Kühnemann, Frau Dr. Graf, Herr Pospieszynski, Herr Hauschild und Herr Weiß

Es liegen vor:

• acht Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtplanung
• eine Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
• vier Mitteilungen zur Kenntnisnahme
• eine Austauschseite zur Drucks.Nr. 1290/XVIII – MzK -

·         ein Ersatzantrag der Fraktion der SPD zur Drucks.Nr. 1495/XVIII

• ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD und
• ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion B’90/Grüne

Der Dringlichkeit der beiden Anträge wird nicht widersprochen.

Die Drucks.Nr. 1474/XVIII – Beschlussempfehlung – wird aus der Konsensliste gestrichen.

Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV