Auszug - Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Betriebskostenabrechnungen der BVV vom 16.12.2009 - federführend  

 
 
50. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
TOP: Ö 6.1
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Mi, 02.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
1260/XVIII Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Betriebskostenabrechnungen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der SPDHauptausschuss
  Dittmeyer, Petra
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Die Ausschussvorsitzende verweist auf § 19 Absatz 1 a GO BVV

Die Ausschussvorsitzende verweist auf  § 19 Absatz 1 a GO BVV. Danach ist das Mitberatungsrecht des Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften erloschen und der Hauptausschuss wird über den Antrag ohne Votum des Fachausschusses beschließen.

Die antragstellende Fraktion der SPD zieht ihren Antrag zurück.

 
 

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