Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die 42. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert der Vorsteher Herrn Matschulat, der am 11.04.2010 seinen 60. Geburtstag feierte.

Der Vorsteher teilt mit, dass der Vorstand der BVV in seiner gestrigen Sitzung festgestellt hat, dass Herr Dr. Müller-Follert durch seine Ernennung zum Richter im Dienste des Landes Berlin sein Mandat gem. § 26 Abs. 4 S. 3 als Bezirksverordneter mit Wirkung zum 15.04.2010 verloren hat.

Entschuldigt für die heute Sitzung ist Frau Höppner.

Es liegen vor:

·         zwei Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Sport

·         drei Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtplanung

·         eine Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Facilitymanagemant, Hochbau und Liegenschaften

·         eine Austauschseite der Fraktion der CDU zum eigenen Antrag Drucks.Nr. 1422/XVIII

·         vom Bezirksamt eine Mitteilung zur Kenntnisnahme und

·         ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU.

Der Dringlichkeit des Antrages wird nicht widersprochen.

Die vorliegende Konsensliste wird verabschiedet.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV