Auszug - Verschiedenes (u.a. über die Prüfung des BA zur Bürgeranfrage "Parken Matthiaskirche")  

Bezirksstadtrat Schworck teilt zur Thematik „Matthiaskirche“ mit, dass aufgrund einer Anordnung vom 16. April 2010 der Bereich für Rollstuhlfahrer frei bleibt. Das ihm vom Ausschussvorsitzenden übergebene Bürgerschreiben sei wie gewünscht direkt beantwortet worden. Weiterhin berichtet er ausführlich zur Thematik „Arnulfstraße“. Er führt aus, dass durch ein Gutachten die Notwendigkeit geringer Reparaturen im Unterbau (Tragschicht) der Straße und eine sich daraus ergebende Sanierung (nicht Grundinstandsetzung) der Fahrbahndecke bestätigt. Demzufolge sei das Straßenausbaubeitragsgesetz für diese Maßnahme nicht anzuwenden. Weiterhin sagt er einen Baubeginn vor den Sommerferien zu. Aussagen zum Ergebnis der Maßnahme und die weitere Verwendung der finanziellen Mittel können voraussichtlich nach den Sommerferien gemacht werden. Über die weiteren aus Sicht des BA notwendigen Maßnahmen im Geh- und Radwegbereich wird das BA wie gewünscht im Vorfeld mit dem Ausschuss diskutieren und dessen Votum einholen.

Bezirksstadtrat Schworck verlässt aufgrund einer Einladung in einen anderen Ausschuss vorzeitig die Ausschusssitzung. Weitere Fragen können in Vorbereitung der nächsten Ausschusssitzung an sein Vorzimmer gesandt werden bzw. wurden vom weiterhin anwesenden Mitarbeiter notiert. 

Eine Vertreterin der Initiative „Flaschenhals“ (Bautzener Straße) stellt sich vor und informiert die Ausschussmitglieder über ein Konzept zur Entstehung eines Märchenparks und bittet darum, dieses dem Ausschuss in einer der nächsten Ausschusssitzungen vorzustellen zu dürfen. Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Thematik auf die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung zu setzen, was ohne Widerspruch angenommen wird.

BD Sydow bittet das BA,  die Mitteilung von Frau Gilberg per Fax zum Thema: „Ceciliengärten, Hundefreilauf“ schnellstmöglich zu bearbeiten.