Auszug - Geschäftliche Mitteilungen
Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die 41. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode.
Vor Eintritt in die Tagesordnung gedenkt die Bezirksverordnetenversammlung Frau Dr. Laurien, die am 12. März verstorben ist.
Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Frau Höppner, Herr Janke, Herr Dr. Müller-Follert, Frau Dittmeyer und Herr Rimmler.
Es liegen zwei Dringlichkeitsanträge der Fraktion der SPD und ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP vor. Der Dringlichkeit der drei Anträge wird nicht widersprochen. Weiterhin liegen ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU zur Drucks.Nr. 1366/XVIII und ein Ersatzantrag der Fraktion B90/Grüne zur Drucks.Nr. 1365/XVIII vor.
Die vorliegende Konsensliste wird mit folgender Änderung beschlossen: Antrag Drucks.Nr. 1349/XVIII wird gestrichen, da er von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen wurde.
Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV |
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