Auszug - der BVV vom 17.02.2010 - Beteiligung der BVV bei der QM-Mittelvergabe - mitberatend  

 
 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 11.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
1319/XVIII Beteiligung der BVV bei der QM-Mittelvergabe!
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUHauptausschuss
  Zauner, Margrit
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Der begründet den Antrag für seine Fraktion und verteilt einen Dringlichen Beschluss aus dem Abgeordnetenhaus

Der Ausschussvorsitzende begründet den Antrag für seine Fraktion und verteilt die Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses vom 2.12.2009, dessen Punkt 75 die Grundlage für den gestellten Antrag bildet.

 

Bezirksstadträtin Schöttler teilt mit, dass die Vergabe der QM – Mittel in einem Verfahren festgelegt ist. Das Verfahren enthält kein Beteiligungsrecht für die BVV. Es besteht jedoch die Möglichkeit, den zuständigen Ausschuss in geeigneter Weise zu informieren.

 

Im Anschluss erfolgt eine kontroverse Debatte, in der die Fraktionen ihre Positionen verdeutlichen.

 

BV Jäkl plädiert für die Zurückstellung der Drucksache bis zur Klärung der Ausführungsvorschriften.

 

BV Siebert schlägt vor, die Drucksache entweder zurückzuziehen oder abzulehnen.

 

Der Ausschussvorsitzende plädiert ebenfalls für eine Vertagung der Drucksache.

 

Es wird so verfahren.

 

 
 

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