Auszug - der BVV vom 20.01.2010 - Schulstrukturreform nicht durch Unterfinanzierung gefährden – wer bestellt, muss auch bezahlen! - mitberatend -  

BV Zander begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

BV Ahlhoff macht an Beispielen deutlich, dass der ganze Antrag ein Konglomerat von verschiedenen Vorstellungen sei, der so nicht abgestimmt werden könne.

Im Anschluss an diesen Ausführungen erfolgt eine kontroverse Diskussion, in der die Fraktionen ihre Positionen verdeutlichen und Herr Rubbert – SenBWF – ausführlich über das bisher Geschehene informiert.

Es erfolgt Abstimmung über den Antrag: mehrheitlich beschlossen.

Es ergeht Mitteilung an den federführenden Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung.