Auszug - Klassengrößen bei der KLR angemessen berücksichtigen - der BVV vom 16.12.2009  

Herr Zander legt einen Änderungsantrag vor und erläutert diesen.

Herr Böltes plädiert dafür, aus dem Antrag einen Prüfauftrag zu formulieren.

Herrn Oltmann wäre ein Prüfauftrag zu wenig. Seine Fraktion wird dem nun vorgelegten geänderten Antrag zustimmen. Herr Priesmeyer weist auf den zweiten Absatz hin, indem bereits eine Prüfung enthalten ist. Die Fraktion der FDP wird dem Antrag ebenfalls zustimmen.

Der Hauptausschuss verabschiedet mehrheitlich den geänderten Antrag:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Finanzierung der Schulplätze dergestalt verändert wird, dass die durch die unterschiedlichen Mindestfrequenzen bestehenden Klassengrößen berücksichtigt werden und eine Mittelzuweisung an die Bezirke nicht mehr nur ausschließlich pro Schüler erfolgt.

Im Vorfeld soll über die Produktmentorengruppe eine Überprüfung möglicher Alternativen mittels Testrechnungen veranlasst werden, um nachteilige Entwicklungen in der Budgetierung für den Bezirk auszuschließen.