Auszug - Pflegestützpunkt für Tempelhof-Schöneberg gewährleisten der BVV vom 16.12.2009 (mitberatend, Ausschuss für Gesundheit und Menschen mit Behinderungen federführend))  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 21.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
1258/XVIII Pflegestützpunkt für Tempelhof-Schöneberg gewährleisten
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frakt. GRÜNE, CDUBezirksamt
Verfasser:Frau Dr. Klotz, SibyllBand, Ekkehard
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

CDU-Fraktion erläutert zum Vorgang, wonach der Antrag versehentlich eine Vergabe ausschließlich im Rathaus Tempelhof vorsieht

CDU-Fraktion erläutert zum Vorgang, wonach der Antrag versehentlich eine Vergabe ausschließlich im Rathaus Tempelhof vorsieht. Problematisch sei dabei auch eine eventuelle Bevorzugung eines Anbieters. Letztendlich wird eine Formulierung ... Errichtung eines Pflegestützpunktes im oder in der Nähe des Rathauses Tempelhof ... vorgeschlagen.

Nach Auskunft des BA bietet das Rathaus wenige Platzmöglichkeiten, da es sich bei dieser Liegenschaft um eine der „höchstverdichten“ handelt.

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion sollte der Flächen- und Ausstattungsbedarf eines Pflegestützpunktes ermittelt werden – der Antrag wird dazu an den Sozialausschuss übermittelt und somit

 

- vertagt -

 
 

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