Auszug - der BVV vom 16.12.2009 - Sportanlagenentwicklungsplan für Tempelhof-Schöneberg  

BV McGee begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

Frau Korte-Hirschfeld nimmt Bezug auf die Aussage von StRin Schöttler in einer der letzten Sportausschuss-Sitzungen „ihre Verwaltung könne ohnehin nur die notwendigsten Aufgaben aufgrund der personellen Ausstattung erfüllen, ein Sportanlagenentwicklungsplan sei nicht möglich“ und bemerkt allgemein kritisch, eine Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Sportanlagenentwicklungsplanes aufgrund dieser Aussage halte sie – ohne Einrichtung einer weiteren Stelle - für vermessen.

In ihrer Stellungnahme dazu bemerkt StRin Schöttler u. a., eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Sportanlagen sei den Ausschussmitglieder bereits zugegangen. Hinsichtlich der Sanierungsbedarf-Liste könne die Bauverwaltung gebeten werden, diese zu überarbeiten. Doch sei dort die personelle Ausstattung genauso prekär wie in ihrer Abteilung. Aus diesem Grund wirft StRin Schöttler die Frage auf ob es sinnvoll sei, diesen Auftrag in die Bauverwaltung zu geben.

BD Thamm macht auf ein grundsätzliches Problem aufmerksam; im Antrag sei von einem Sportanlagenentwicklungsplan die Rede, der Senat spreche jedoch inzwischen von einem Sportentwicklungsplan. Dies sei ein nicht unwesentlicher, inhaltlicher Unterschied. Ferner fehle im Antrag die Beteiligung des Landes- und Sportbundes; er gibt ausführliche Erklärungen dazu und äußert, er halte es für falsch jetzt dem Bezirk Aufgaben zu erteilen, die möglicherweise nicht in das Schema passen, das dann für alle Bezirke gelten solle. BD Thamm schlägt vor, einen Verantwortlichen aus den Pilotbezirken zu einer der nächsten Ausschuss-Sitzungen einzuladen, der von seinen Erfahrungen berichten könne.

Der stellv. Vorsitzende teilt mit, er wolle das Sportamt – trotz der personellen Lage - nicht aus der Pflicht nehmen. Um den Betrieb zu gewährleisten benötige man, in Zusammenarbeit mit den anderen Abteilungen, eine Übersicht der Anlagen und zwar ein Gesamtkonzept.

Dazu StRin Schöttler: Man könne den Bestand, Lage, Art und Größe zusammenstellen. Doch bei Darstellung welche Sportanlage welchen Sanierungsbedarf habe, sei man auf andere Abteilungen angewiesen und weist in diesem Zusammenhang auf die Zeitschiene hin. Sie habe ein hohes Interesse daran, den Sanierungsbedarf der einzelnen Anlagen zu kennen, macht jedoch ausdrücklich auf die Personalengpässe ihres Kollegen aufmerksam. (Auf Wunsch von StRin Schöttler als Protokollnotiz).

In anschließender Debatte verdeutlichen die Fraktionen ihre Positionen, greifen den Vorschlag von BD Thamm auf und sprechen sich für eine Vertagung des Antrag, bis zur Hinzuziehung eines Verantwortlichen aus einem Pilotbezirk, aus.

Herr Hammer  - LSB – schlägt einen Vertreter des Bezirks Pankow vor und nennt die entsprechenden Ansprechpartner.

Der stellv. Vorsitzende regt zusammenfassend an, den Antrag, bis zur Anhörung von Vertretern aus anderen Bezirken, evtl. bis zur nächsten Sitzung zu vertagen.

Abstimmung: einstimmig – der Antrag wird vertagt.