Auszug - der BVV vom 18.11.2009 - Bildungs- und Kulturentwicklungsplan fortschreiben - MzK - und sein Wirkungsrahmen vor dem Hintergrund der Haushaltssperre  

Frau Landau stellt konkret dar, wie sich der Wirkungsrahmen des Bildungs- und Kulturentwicklungsplans vor dem Hintergrund der Haushaltssperre darstellt und welche Wünsche an die Kommunalpolitiker gerichtet werden. Unter anderem bittet sie, die im Fünferbereich zusätzlich gesperrten Mittel wieder zur Verfügung zu stellen, um die Arbeit der Einrichtungen abzusichern.

Auf Nachfrage von BV Höppner teilt StR Hapel mit, er gehe davon aus, dass der Frauenmärz stattfinde, zumal vor der Haushaltssperre bereits Verpflichtungen eingegangen wurden.

BV Pschollkowski fragt nach der Dauer der Haushaltssperre.

Dazu StR Hapel: Diese werde, laut BzBm Band, vermutlich mindestens bis April / Mai 2010 andauern. Zu diesem Zeitpunkt erwarte man die Jahresabrechnung 2009 mit neuen Hinweisen auf die Struktur. Risiken für 2011 bleiben, da niemand den Normierungsfaktor für 2011 kenne.

BD Schleussner-Schwarz bemerkt u.a. erklärend, dass für die Dezentrale Kulturarbeit die Kontinuität sowie ein ernst zu nehmender, seriöser Etat wichtig sei. Der Antragstermin könne nach hinten verschoben werden, doch  mache dies nur Sinn, wenn nach Kassensturz eine Chance auf Aufrechterhaltung der Einrichtung bestünde.

StR Hapel sagt zu, dies zu prüfen.

Für den Kulturbereich sei es enorm wichtig, so Frau Landau, den Fünferbereich sowie die Veranstaltungstitel zu entsperren.

Die Vorsitzende bemerkt abschließend, man nehme dies mit in die Fraktionen um dort, entsprechend mit den Haushältern, darüber zu beraten.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.