Auszug - Dokumentation der Ergebnisse von Bürgerentscheiden  

 
 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 9.14
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 28.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
1218/XVIII Dokumentation der Ergebnisse von Bürgerentscheiden
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverBand, Ekkehard
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger BeschlussKonsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Ergebnisse von Bür­gerentscheiden im Bezirk analog zu den Ergebnissen von Volksentscheiden und Wahlen grund­sätzlich wahlbezirksscharf zu dokumentieren und auf den Bezirksseiten unter berlin.de zu veröffentlichen.

Das Ergebnis des Bürgerentscheides vom 7.06.2009 wird nachträglich in analoger Wei­se veröffentlicht.

Weiterhin ersucht die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt, im Zuge des bezirklichen In­ternetangebotes eine Bezirkskarte mit den Grenzen der Wahlbezirke im PDF-Format zur Verfügung zu stellen, aus der die Lage und Abgren­zung der Wahlbezirke­ hervorgeht.

 
 

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