Auszug - Aussprache zu Top.1  

Auf Nachfragen der BV I. Kühnemann und McGee hinsichtlich Auslastung der Sporthalle sowie angesichts der aktuellen Haushaltslage eine vernünftige, sportliche Nutzung der Halle umzusetzen führt StRin Schöttler erläuternd aus, dass dabei der Bedarf und das wirtschaftliche Betreiben getrennt von einander zu betrachten seien. In diesem Zusammenhang verteilt sie den Belegungsplan der Sporthalle für das Winterhalbjahr 2009/2010 und bemerkt, vom Bedarf her sei es unproblematisch die Halle zu füllen, Mengen zu schreiben und zu betreiben.

Hinsichtlich der Kosten und baulichen Situation sehe sie es als sehr schwierig an, die Halle solitär zu betreiben, da u.a. Teileigentum gebildet und für die Umkleiden ein zweiter Fluchtweg gebaut werden müsse. Erklärende Hinweise folgen zur vertikalen Trennung und demzufolge Mitnutzung der Aula. Die Schule gehe, sobald die Problematik mit der Turnhalle geklärt sei, in den Liegenschaftsfonds.

Abschließend wirft StRin Schöttler die Frage auf, welchen Weg an dieser Stelle der Ausschuss präferieren würde und macht deutlich, dass die Aufgabe der Sporthalle kein kurzfristiger Weg sei.

BV Hackenberger wirf die Frage der Zeitspanne bis zur Kostenbefreiung des Bezirks auf.

BD Geisler plädiert, hinsichtlich Sicherstellung der gesamten Energieversorgung etc., für die Hinzuziehung des Bauamtes, um die tatsächlichen Kosten und den Zeitrahmen einzubringen.

Frau Korte-Hirschfeld mach dezidiert deutlich, dass sie Schließungen, Endwidmungen, Veräußerungen etc. von Sportflächen so lange nicht zustimmen werde, bis die Realisierung der ausstehenden Ersatzbauten auf Sportflächen endlich erfolgt sei. Dies scheint ihr, so Frau Korte-Hirschfeld wörtlich, nach den lang währenden Diskussionen, immer wieder hinausgeschoben zu werden zumal, schon in ihrer ersten Amtszeit als Bezirkssportbundvorsitzende die Hoffnung vorhanden war, dass der Spatenstich gelegt werde – nunmehr befinde sie sich am Ende ihrer dritten Amtszeit! Eine Zustimmung werde vom Sportbund nicht mehr erfolgen; man sei nicht länger bereit, den „Eiertanz“ auch im Bezirk und Bezirksamt mitzumachen. In diesem Zusammenhang nennt sie die Nichtrealisierung der beiden Sportanlagen als Ersatzbauten für die Rennbahn. Es war eine reine Sportfläche, die dem Sportbund faktisch, nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, zustehe. Die Bauten, die aus dem Verkaufserlös finanziert und gebaut werden sollten, sind immer noch nicht vorhanden - nun ja, das Bauamt rechnet dauerhaft hoch!

Abschließend erwähnt Frau Korte-Hirschfeld, sie gehe davon aus, dass der LSB sich ihrer Meinung anschließen werde.

StRin Schöttler bittet, die Äußerung von Frau Korte-Hirschfeld als Protokollnotiz aufzunehmen, da daraus hervorgehe, wie sie weiter im Bezirksamt agieren werde.

Weiterführend werden von ihr die beiden Alternativen – Teilung des Gebäudes incl. Aula sowie Übernahme in Teileigentum - erörtert. Die Kostenerhebung sei bei der Bauverwaltung angefragt und diese weiß, dass sie den Auftrag aus dem Bezirksamt heraus habe. Um eine klare Aussage zu erhalten, wurde eine schriftliche Stellungnahme hinsichtlich Aufgabe einer innen liegenden Sporthalle von SenSport angefordert. Man gehe jedoch davon aus, dass es sich hier eindeutig um eine Sportanlage lt. Sportförderungsgesetzt handele und bei Aufgabe dieser, die Zustimmung des Sportbundes sowie des Abgeordnetenhauses benötigt werde.

Ergänzend zum Sachverhalt gibt die Vorsitzende, auf Bitte von StRin Schöttler, erklärende Hinweise über die bei Kostenprüfung zusätzlich mit einzubeziehenden Kosten.

Zur Belegung der Halle führt StRin Schöttler aus, dass diese, mit Absprache im Bezirksamt, so lange genutzt werden könne, bis etwas Gegenteiliges beschlossen worden sei. Auf direkte Nachfrage von Frau Korte-Hirschfeld teilt sie mit, dass in erster Linie das Bezirksamt beschließt, hier jedoch das Sportförderungsgesetz gelte und sie davon ausgehe, dass die Sporthalle – bis zu einem anderweitigen Beschluss des Abgeordnetenhauses - weiter betrieben werde.

BV Hackenberger stimmt dem Gesagten von Frau Korte-Hirschfeld zu und äußert u.a. ebenfalls seine Bedenken hinsichtlich der Weiternutzung der Sporthalle. Zu seiner Nachfrage betreffend einer gewährleisteten Ersatzmaßnahme bei Schließung der Halle gibt StRin Schöttler einen ausführlichen Überblick über den Sachverhalt.

Die Vorsitzende bemerkt abschließend, sie gehe davon aus, dass das Bezirksamt dem Ausschuss zeitnah, schriftlich durch BA-Bericht oder als nochmaligen TOP, berichten werde.

Der Ausschuss stimmt dem Verfahren zu.