Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die 35. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gedenkt die Bezirksverordnetenversammlung Frau Holzhüter, die am 25.09.09 verstorben ist. Frau Holzhüter gehörte von 1981 bis 1985 der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof an. Von 1985 bis 1994 war sie Mitglieder des Abgeordnetenhauses. Im Anschluss gehörte sie bis 2002 dem Deutschen Bundestag an.

Der Vorsteher begrüßt Herrn Matschulat, der am 01.09.2009 in die Bezirksverordnetenversammlung nachgerückt ist.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Frau Ahlhoff, Frau Zauner, Frau Höppner, Herr Neményi, Herr Rödiger, Herr Rimmler, Herr Schwarz, Frau Glowinski, Herr Hackenberger, Herr Nitschke und vom Bezirksamt Frau Dr. Klotz

Es liegen ein gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU und FDP zu den Drucks.Nr. 1167, 1169 und 1177 und eine Mitteilung zur Kenntnisnahme vor, weiterhin eine Dringliche Große Anfrage der Fraktion der AGP, eine Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Soziales und zwei Dringliche Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr. Der Dringlichkeit wird nicht widersprochen.

Gemäß Absprache der gestrigen Sitzung des Ältestenrates sind die Beschlussempfehlungen Drucks.Nr. 1111/XVIII und Drucks.Nr. 1191/XVIII in die Konsensliste aufgenommen.

Die Drucks.Nr. 1152/XVIII – Vorlage zur Beschlussfassung - wird aus der Konsensliste gestrichen. Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV