Auszug - Erste Lesung Entwurf Bezirkshaushaltsrechung 2010/2011Tempelhof-Schöneberg  

 
 
38. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
TOP: Ö 2
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 02.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Berichtaufträge der Fraktionen der SPD, CDU, B’90/Grünen und FDP liegen schriftlich vor

Die Berichtaufträge der Fraktionen der SPD, CDU, B’90/Grüne und FDP liegen schriftlich vor. (siehe Anlage in Allris). Die Fraktion der AGP erteilt keine Berichtsaufträge.

Die Vorsitzende verteilt ein Muster, wie die Berichtsaufträge formal anlog der Beantwortung im Abgeordnetenhaus auszusehen haben. Herr Oltmann macht deutlich, dass bei den Aufträgen, die nicht in die Zuständigkeit des Bezirks fallen, diese als Empfehlungen an die zuständigen Stellen zu verstehen sind.

Die Vorsitzende ruft die Fragenkataloge in der Reihenfolge der Stärke der Fraktionen auf und gibt den Bezirksamtsmitgliedern die Möglichkeit, Nachfragen zu stellen, falls die Berichtsaufträge dies erfordern, oder den Fraktionen Gelegenheit zu geben, Ihre Berichtsaufträge zu ergänzen, wovon diese auch Gebrauch machen.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 CDU Berichtsauftrge (13 KB)    
Anlage 2 2 Haushaltsberatungen Bezirk 2010 SPD-Fraktion (24 KB)    
Anlage 3 3 Fragen und Berichtsauftrge Haushalt 2010 FDP (37 KB)    
Anlage 4 4 Gruene Berichtsauftrge HH 2010-2011 (161 KB)    
 
 

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