Auszug - Erste Lesung Entwurf Bezirkshaushaltsrechung 2010/2011Tempelhof-Schöneberg
Die
Berichtaufträge der Fraktionen der SPD, CDU, B’90/Grüne und FDP liegen
schriftlich vor. (siehe Anlage in Allris). Die Fraktion der AGP erteilt keine
Berichtsaufträge. Die
Vorsitzende verteilt ein Muster, wie die Berichtsaufträge formal anlog der
Beantwortung im Abgeordnetenhaus auszusehen haben. Herr Oltmann macht deutlich,
dass bei den Aufträgen, die nicht in die Zuständigkeit des Bezirks fallen,
diese als Empfehlungen an die zuständigen Stellen zu verstehen sind. Die
Vorsitzende ruft die Fragenkataloge in der Reihenfolge der Stärke der
Fraktionen auf und gibt den Bezirksamtsmitgliedern die Möglichkeit, Nachfragen
zu stellen, falls die Berichtsaufträge dies erfordern, oder den Fraktionen
Gelegenheit zu geben, Ihre Berichtsaufträge zu ergänzen, wovon diese auch
Gebrauch machen. |
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