Auszug - über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2005  

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung genehmigt die Bezirkshaushaltsrechnungen Tempelhof-Schöneberg für die Haushaltsjahre 2004 und 2005.

Der Rechnungsprüfungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat in seiner 12. Sitzung die Berichterstattung über die Prüfung der Bezirkshaushaltsrechnungen 2004 und 2005 abgeschlossen.

Aufgrund des zeitlichen Abstandes zwischen den Abrechnungen und den Prüfungen sowie dem Umstand, dass die Bezirksverordnetenversammlung keine originäre Prüfungsinstitution darstellt, haben sich die Ausschussmitglieder im Verlauf der Beratungen auf ein vereinfachtes Prüfungsverfahren verständigt. Dieses Verfahren beschränkte sich vor allem auf die Prüfung von wesentlichen Abweichungen. Die gute Aufbereitung der prüfungsrelevanten Unterlagen durch das Bezirksamt erleichterte hierbei die Prüfung. Überschreitungen oder Unterschreitungen der Ansätze wurden ausführlich und plausibel erläutert.

Auf die Fragen des Ausschusses sowie Fragen der Ausschussmitglieder hat das Bezirksamt schriftlich und mündlich Bericht erstattet.

Im Ergebnis ergaben sich keine Beanstandungen.