Auszug - Unerledigte Drucksachen erledigen!  

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die in der Mitteilung zur Kenntnisnahme (Ds-Nr. 0977 / XVIII) vom 09.03.2009 aufgeführten unerledigten Drucksachen auf ihre Realisierung hin zu prüfen und der Bezirksverordnetenversammlung bis zum 30.06.2009 das Ergebnis schriftlich mitzuteilen. Der Ergebnisbericht soll pro offener Drucksache mindestens folgende Informationen enthalten:

a)      Vorgang wird noch im Fachausschuss (bitte jeweils benennen) beraten.

b)      Vorgang durch Mitteilung zur Kenntnisnahme vom ... (bitte Datum nennen) erledigt.

c)      Vorgang ist durch Verwaltungshandeln noch nicht erledigt. Mitteilung zur Kenntnisnahme wird voraussichtlich bis zum ... (bitte Datum benennen) durch Stadträtin/durch Stadtrat (bitte Namen benennen) erledigt.