Auszug - Geschäftliche Mitteilungen
Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die 30. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode .
Vor Eintritt in der Tagesordnung gratuliert der Vorsteher Herrn Dr. Müller, der am 09.05.2009 geheiratet hat und jetzt den Doppelnamen Müller-Follert trägt.
Weiterhin begrüßt der Vorsteher Herrn Weiß, der am 07.05.2009 für die am 01.05.2009 ausgeschiedene Frau Katzemich in der Fraktion B‘90/Grüne nachgerückt ist.
Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Herr Mohammed, Herr Böltes, Frau Graf, Herr Pschollkowski, Herr Rödiger, Herr Golm und Herr Ratzkowski.
Es liegen eine Mitteilung zur Kenntnisnahe, eine Austauschseite zur Drucks.Nr. 1055/XVIII, ein Änderungsantrag zur Drucks.Nr. 1085/XVIII sowie ein Ersatzantrag zur Drucks.Nr. 1087/XVIII vor, weiterhin eine Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Schule auf der Grundlage eines Antrages aus dem Kinder- und Jugendparlament. Der Dringlichkeit wird nicht widersprochen.
Der Konsensliste wird zugestimmt.
Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV. |
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