Auszug - der BVV vom 10.12.2008 - Umweltentlastungsprogramm (UEP II)  

Die Drucksache wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zurückgezogen.

BV Oltmann bittet aber die Verwaltung um eine kurze Stellungnahme.

Herr Krömer berichtet, dass die Beantragung von UEP II Mittel bis vor kurzem unter schwierigen Rahmenbedingungen stand. Die Frage der Vorfinanzierung sei nunmehr jedoch geklärt.

Das BA hat beschlossen sich im Anbetracht des herrschenden Personalmangels momentan auf die zeitlich begrenzten Sonderprogramme zu konzentrieren und erst zu einem späteren Zeitpunkt wieder UEP II Mittel zu beantragen