Auszug - Zusammenarbeit zwischen Schule und Sport sowie Schule u. Vereine  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 10.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

Hierzu begrüßt die Vorsitzende zur Berichterstattung Herrn StR Hapel und erteilt ihm das Wort

Zur Berichterstattung begrüßt die Vorsitzende Herrn StR Hapel und erteilt ihm das Wort.

 

Einführend berichtet StR Hapel, die Schulen wurden von ihm im Dezember 2008 mit der Fragestellung, ob sich die Kooperationsvereinbarung über die gemeinsame Nutzung der Schulsporthallen bewährt habe, angeschrieben. Daraufhin wurde mit überwiegend positiven Stellungnahmen reagiert. Ebenfalls habe er anlässlich einer Schulleitersitzung nochmals den Dialog mit den Schulleitern gesucht; die in diesem Zusammenhang einen Zusatzbedarf an Sporthallenzeiten mit Ausweitung von Ganztagsunterricht anmahnten. Durch die Einrichtung von Ganztagsschulen auch im Oberschulbereicht, müsse es möglicherweise zu einer Überarbeitung der Nutzungszeiten nach SPAN kommen.

Weiterführend teil StR Hapel mit, er habe in dem Gespräch mit StRin Schöttler hinsichtlich der Kooperationsvereinbarung, die künftig die Zusammenarbeit zwischen Schule und Sport noch besser gestalten soll, u.a. vorgeschlagen und schriftlich fixiert, dass zukünftig ¼-jährlich eine Gesprächsrunde mit Vertretern des Schulamtes, des Fachdienstes Sport, FM sowie dem Bezirkssportbund einberufen werden soll. Ferner wurde in Abstimmung mit dem Fachbereich Sport ein gemeinsames Formblatt entwickelt, womit rechtzeitig die Schließungen von Sporthallen gemeldet werden.

 

StRin Schöttler schließt sich dem an und bestätigt die überwiegend hervorragende, schon entsprechend in die Realität umgesetzte, Regelung von Teilen der Kooperationsvereinbarung. Ferner teilt sie mit erklärenden Erläuterungen folgende Neuerungen, die sie noch hinzufügen möchte, mit:

-          Thematik “Öffnungszeiten”,

-          Beteiligung des Bauamtes,

-          Anregung eines entsprechenden “Jourfixe” zwischen den Verwaltungen zum Thema Sanierungsmaßnahmen.

 

Es folgt ein gegenseitiger Erfahrungsaustausch in der StRin Schöttler u.a. deutlich macht, dass es bei der Neuformulierung der SPAN keine Überlegungen zur Äderung der Hallenzeiten gab. Wenn die Schulen einen Bedarf haben, müssen sie einen begründeten Antrag stellen, um über 16 Uhr hinaus eine Halle zu nutzen; dieser werde dann vom Sportamt geprüft. Bei Ablehnung erhält das Schulamt, mit Darlegung der Gründe, einen entsprechenden Bescheid. Die Möglichkeiten seien jedoch, durch drastische Reduzierung der Hallen, eingeschränkt; doch habe man bisher immer eine Lösung gefunden.

 

BD Thamm weist u.a. erklärend darauf hin, dass, nach SPAN, die Anträge der Schulen für eine Hallennutzungszeit über 16 Uhr hinaus ans Sportamt über die Schulaufsicht gehen müssen.

 

BV Zauner wirft die Frage auf, inwieweit die Schulaufsicht sicherstellt, dass die Schulleitungen in regelmäßigen Abständen über die Rechte und Pflichten der SPAN informiert werden, ferner bei Planung der Schule, die Schulsporthallen betreffend, auch die Bedarfe von Sport Berücksichtigung finden. Weiterführend richtet sie die Frage an das Dezernat Bildung, Schule und Kultur, inwieweit bei zukünftigen Planungen sichergestellt sei, dass die Interessen des Sportes frühzeitig durch Beteiligung gewährleistet sind.

Sie gibt bekannt, dass, wenn eine bestehende Sporthalle eine anderen Nutzung zugeführt werden soll, nach ihrer Rechtsauffassung dieses nur, nach Anhörung und Beteiligung des Bezirkssportbundes und einem entsprechenden Votum erfolgen könne. Sie fragt das Bezirksamt, welche Planungen dafür vorgesehen seien. Falls bei den Planungen die Fläche der Sporthalle mit Nutzungseinschränkungen oder Umnutzung tangieren sollte, könne dieses nur erfolgen, wenn vorher der Bezirkssportbund und der Sportausschuss ausgiebig dazu gehört wurden.

Laut StR Hapel wurde dies in der Investitionsplanung des Bezirks durch den Hinweis “Einbau eines Therapiebeckens” abgesichert. Die Steinwaldschule ist eine Schule mit einer Schulsporthalle. Man sei jetzt dabei, eine Umnutzung der Schulart mit Förderschwerpunkt “Geistige Entwicklung” vorzunehmen. Im Rahmen dieses Förderschwerpunktes ist zwingend durch die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung vorgesehen, dass zu einer derartigen Einrichtung eine Halle mit Therapieschwimmbecken und –räumen gehört. Da die Schulversorgung in diesem Bereich sichergestellt werden muss, erhält der Bezirk an dieser Stelle eine finanzielle Unterstützung.

 

BV Zauner sieht in diesen Äußerungen nicht die Beantwortung ihrer Frage.

 

StR Hapel dazu: Dieser Sachverhalt sei seit längerer Zeit allen beteiligten Gremien bekannt. Die Umnutzung dieses Schulstandortes wurde durch Bezirksamtsbeschluss beschlossen.

 

Zur rechtlichen Würdigung referiert Herr Gapp aus der jüngsten Besprechung mit der Senatsverwaltung.

 

Im Anschluss an diesen Ausführungen erfolgt eine kontroverse Debatte in der u.a. StRin Schöttler ergänzend zu den Ausführungen von Herrn Gapp mitteilt, dass die Neulinierung der Paul-Simmel-Schule schon vor einiger Zeit mit dem Schulamt vereinbart wurde. Ferner haben bereits Gespräche, hinsichtlich in diesem Jahr bevorstehender Sanierungen von Schulen, mit den Stadträten Hapel und Krömer sowie Herrn Garske stattgefunden. Ergänzend zum Sachverhalt weist StR Schöttler jedoch im Sportbereich auf ein kommendes strukturelles Problem hin – bei Schließung der Hallen und stattfindender Sanierung können keine Mengen geschrieben werden, da keine Nutzung durch Sportvereine möglich -; sie gibt ausführliche Hinweise dazu.

 

BD Thamm bittet um Vorstellung der, den Sportausschuss betreffenden, Maßnahmen sowie der Zeitplanung. Ferner um Überlegung, ob dies zeitgleich mit den Alternativplanungen “Matthäifriedhofsweg” erfolgen könne. Des Weiteren äußert er die Bitte, in der Koordinationsrunde darüber zu sprechen, dass nicht nur wegen Schule eine Halle betroffen sei, sondern auch wegen Sport.

Hinsichtlich den Äußerungen von Herrn Gapp betreffend der Sporthalle Steinwald-Grundschule - Nutzung durch Vereine – bemerkt BD Thamm, sollte dies richtig sein, sei sie eine öffentlich, geförderte und genutzte Sporthalle und nicht ein Physiksaal oder eine Sporthalle einer Schule allein. In diesem Zusammenhang zitiert er aus § 7, Abs. 4 des Sportförderungsgesetzes. Danach seien der Landes- und Bezirkssportbund bei allen Zweckänderungen von Sportanlagen durch Anhörung zu beteiligen.

 

Der Sportbereich, so StR Hapel, wird in der nächsten Zeit von Schulschließungen partizipieren. So habe er vor, ab 01.08.2009 die Sporthalle der Hermann-Köhl-OS für den kompletten Sportbereich zu übernehmen. Sollte es zu weiteren Schulschließungen kommen, wird nicht ausgeschlossen, dass es auch zu Verlagerungen von Sporthallen in den Sportbereich kommen könnte.

 

Zur Hermann-Köhl-OS bemerkt StRin Schöttler mit erklärenden Ausführungen, dass diese nicht zweimal am Nachmittag nutzbar sei, da die Halle vollständig dem Sport zur Verfügung stehe.

 

Zum Thema “Gesamtvorhaben Steinwaldschule” kündigt BV Zauner im Namen ihrer Fraktion an, dieses in allen Auswirkungen nachzufragen. Sollten zu diesem Bereich keine Ausführungen kommen, werde man diese nachfordern – sie gibt ausführliche Hinweise dazu.

 

BV Pschollkowski schlägt u.a. vor, zum Thema “Rechtliche Würdigung” das Rechtsamt, hinsichtlich der genannten und zitierten Rechtsgrundlagen, einzuschalten. Des Weiteren stellt sich für ihn die Frage, wie stelle man sicher, dass der Informationsfluss nach draußen sichergestellt werde, hier konkret Benachrichtigung des TSV Marienfelde.

 

Dazu StRin Schöttler: Die Beleuchtung der Sporthalle Kiepert-GS wurde repariert. Betreffend Steinwald-GS könne keine Information gegeben werden, die Planungen laufen.

 

StR Hapel sowie Herr Gapp ergänzen den Sachverhalt.

 

Herr Hubert – FC Internationale – signalisiert, dass sein Verein sehr stark daran interessiert sei, an den Gesprächen zwischen Schule und Sport teilzunehmen; er gibt erklärende Hinweise dazu.

 

Die Vorsitzende dankt für die sehr ausführliche Diskussion und StR Hapel sowie Herrn Gapp für ihr Kommen.

 
 

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