Auszug - Zusammenarbeit zwischen Schule und Sport sowie Schule u. Vereine
Zur Berichterstattung begrüßt die
Vorsitzende Herrn StR Hapel und erteilt ihm das Wort. Einführend berichtet StR Hapel, die
Schulen wurden von ihm im Dezember 2008 mit der Fragestellung, ob sich die
Kooperationsvereinbarung über die gemeinsame Nutzung der Schulsporthallen
bewährt habe, angeschrieben. Daraufhin wurde mit überwiegend positiven
Stellungnahmen reagiert. Ebenfalls habe er anlässlich einer Schulleitersitzung
nochmals den Dialog mit den Schulleitern gesucht; die in diesem Zusammenhang
einen Zusatzbedarf an Sporthallenzeiten mit Ausweitung von Ganztagsunterricht
anmahnten. Durch die Einrichtung von Ganztagsschulen auch im Oberschulbereicht,
müsse es möglicherweise zu einer Überarbeitung der Nutzungszeiten nach SPAN kommen.
Weiterführend teil StR Hapel mit, er
habe in dem Gespräch mit StRin Schöttler hinsichtlich der
Kooperationsvereinbarung, die künftig die Zusammenarbeit zwischen Schule und
Sport noch besser gestalten soll, u.a. vorgeschlagen und schriftlich fixiert, dass
zukünftig ¼-jährlich eine Gesprächsrunde mit Vertretern des Schulamtes, des
Fachdienstes Sport, FM sowie dem Bezirkssportbund einberufen werden soll.
Ferner wurde in Abstimmung mit dem Fachbereich Sport ein gemeinsames Formblatt
entwickelt, womit rechtzeitig die Schließungen von Sporthallen gemeldet werden. StRin Schöttler schließt sich dem an
und bestätigt die überwiegend hervorragende, schon entsprechend in die Realität
umgesetzte, Regelung von Teilen der Kooperationsvereinbarung. Ferner teilt sie
mit erklärenden Erläuterungen folgende Neuerungen, die sie noch hinzufügen
möchte, mit: -
Thematik “Öffnungszeiten”, -
Beteiligung des Bauamtes, -
Anregung eines entsprechenden “Jourfixe”
zwischen den Verwaltungen zum Thema Sanierungsmaßnahmen. Es folgt ein gegenseitiger
Erfahrungsaustausch in der StRin Schöttler u.a. deutlich macht, dass es bei der
Neuformulierung der SPAN keine Überlegungen zur Äderung der Hallenzeiten gab.
Wenn die Schulen einen Bedarf haben, müssen sie einen begründeten Antrag
stellen, um über 16 Uhr hinaus eine Halle zu nutzen; dieser werde dann vom
Sportamt geprüft. Bei Ablehnung erhält das Schulamt, mit Darlegung der Gründe,
einen entsprechenden Bescheid. Die Möglichkeiten seien jedoch, durch drastische
Reduzierung der Hallen, eingeschränkt; doch habe man bisher immer eine Lösung
gefunden. BD Thamm weist u.a. erklärend darauf
hin, dass, nach SPAN, die Anträge der Schulen für eine Hallennutzungszeit über
16 Uhr hinaus ans Sportamt über die Schulaufsicht gehen müssen. BV Zauner wirft die Frage auf,
inwieweit die Schulaufsicht sicherstellt, dass die Schulleitungen in
regelmäßigen Abständen über die Rechte und Pflichten der SPAN informiert
werden, ferner bei Planung der Schule, die Schulsporthallen betreffend, auch
die Bedarfe von Sport Berücksichtigung finden. Weiterführend richtet sie die
Frage an das Dezernat Bildung, Schule und Kultur, inwieweit bei zukünftigen
Planungen sichergestellt sei, dass die Interessen des Sportes frühzeitig durch
Beteiligung gewährleistet sind. Sie gibt bekannt, dass, wenn eine
bestehende Sporthalle eine anderen Nutzung zugeführt werden soll, nach ihrer
Rechtsauffassung dieses nur, nach Anhörung und Beteiligung des
Bezirkssportbundes und einem entsprechenden Votum erfolgen könne. Sie fragt das
Bezirksamt, welche Planungen dafür vorgesehen seien. Falls bei den Planungen
die Fläche der Sporthalle mit Nutzungseinschränkungen oder Umnutzung tangieren
sollte, könne dieses nur erfolgen, wenn vorher der Bezirkssportbund und der
Sportausschuss ausgiebig dazu gehört wurden. Laut StR Hapel wurde dies in der Investitionsplanung des Bezirks durch den Hinweis “Einbau eines Therapiebeckens” abgesichert. Die Steinwaldschule ist eine Schule mit einer Schulsporthalle. Man sei jetzt dabei, eine Umnutzung der Schulart mit Förderschwerpunkt “Geistige Entwicklung” vorzunehmen. Im Rahmen dieses Förderschwerpunktes ist zwingend durch die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung vorgesehen, dass zu einer derartigen Einrichtung eine Halle mit Therapieschwimmbecken und –räumen gehört. Da die Schulversorgung in diesem Bereich sichergestellt werden muss, erhält der Bezirk an dieser Stelle eine finanzielle Unterstützung. BV Zauner sieht in diesen Äußerungen
nicht die Beantwortung ihrer Frage. StR Hapel dazu: Dieser Sachverhalt sei
seit längerer Zeit allen beteiligten Gremien bekannt. Die Umnutzung dieses
Schulstandortes wurde durch Bezirksamtsbeschluss beschlossen. Zur rechtlichen Würdigung referiert
Herr Gapp aus der jüngsten Besprechung mit der Senatsverwaltung. Im Anschluss an diesen Ausführungen
erfolgt eine kontroverse Debatte in der u.a. StRin Schöttler ergänzend zu den
Ausführungen von Herrn Gapp mitteilt, dass die Neulinierung der
Paul-Simmel-Schule schon vor einiger Zeit mit dem Schulamt vereinbart wurde.
Ferner haben bereits Gespräche, hinsichtlich in diesem Jahr bevorstehender
Sanierungen von Schulen, mit den Stadträten Hapel und Krömer sowie Herrn Garske
stattgefunden. Ergänzend zum Sachverhalt weist StR Schöttler jedoch im
Sportbereich auf ein kommendes strukturelles Problem hin – bei Schließung
der Hallen und stattfindender Sanierung können keine Mengen geschrieben werden,
da keine Nutzung durch Sportvereine möglich -; sie gibt ausführliche Hinweise
dazu. BD Thamm bittet um Vorstellung der,
den Sportausschuss betreffenden, Maßnahmen sowie der Zeitplanung. Ferner um
Überlegung, ob dies zeitgleich mit den Alternativplanungen
“Matthäifriedhofsweg” erfolgen könne. Des Weiteren äußert er die
Bitte, in der Koordinationsrunde darüber zu sprechen, dass nicht nur wegen
Schule eine Halle betroffen sei, sondern auch wegen Sport. Hinsichtlich den Äußerungen von Herrn
Gapp betreffend der Sporthalle Steinwald-Grundschule - Nutzung durch Vereine
– bemerkt BD Thamm, sollte dies richtig sein, sei sie eine öffentlich,
geförderte und genutzte Sporthalle und nicht ein Physiksaal oder eine
Sporthalle einer Schule allein. In diesem Zusammenhang zitiert er aus § 7, Abs.
4 des Sportförderungsgesetzes. Danach seien der Landes- und Bezirkssportbund
bei allen Zweckänderungen von Sportanlagen durch Anhörung zu beteiligen. Der Sportbereich, so StR Hapel, wird
in der nächsten Zeit von Schulschließungen partizipieren. So habe er vor, ab
01.08.2009 die Sporthalle der Hermann-Köhl-OS für den kompletten Sportbereich
zu übernehmen. Sollte es zu weiteren Schulschließungen kommen, wird nicht
ausgeschlossen, dass es auch zu Verlagerungen von Sporthallen in den
Sportbereich kommen könnte. Zur Hermann-Köhl-OS bemerkt StRin
Schöttler mit erklärenden Ausführungen, dass diese nicht zweimal am Nachmittag
nutzbar sei, da die Halle vollständig dem Sport zur Verfügung stehe. Zum Thema “Gesamtvorhaben
Steinwaldschule” kündigt BV Zauner im Namen ihrer Fraktion an, dieses in
allen Auswirkungen nachzufragen. Sollten zu diesem Bereich keine Ausführungen
kommen, werde man diese nachfordern – sie gibt ausführliche Hinweise
dazu. BV Pschollkowski schlägt u.a. vor, zum
Thema “Rechtliche Würdigung” das Rechtsamt, hinsichtlich der
genannten und zitierten Rechtsgrundlagen, einzuschalten. Des Weiteren stellt
sich für ihn die Frage, wie stelle man sicher, dass der Informationsfluss nach
draußen sichergestellt werde, hier konkret Benachrichtigung des TSV
Marienfelde. Dazu StRin Schöttler: Die Beleuchtung
der Sporthalle Kiepert-GS wurde repariert. Betreffend Steinwald-GS könne keine
Information gegeben werden, die Planungen laufen. StR Hapel sowie Herr Gapp ergänzen den
Sachverhalt. Herr Hubert – FC Internationale
– signalisiert, dass sein Verein sehr stark daran interessiert sei, an
den Gesprächen zwischen Schule und Sport teilzunehmen; er gibt erklärende
Hinweise dazu. Die Vorsitzende dankt für die sehr
ausführliche Diskussion und StR Hapel sowie Herrn Gapp für ihr Kommen. |
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