Auszug - Sanierung von Schul- und Sportanlagen im Haushaltsjahr 2009 - zusätzliche Mittelbereitstellung (Sonderprogramm +50)  

Hierzu verteilt und erläutert StR Hapel ein Schreiben der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung – ein Exemplar je Fraktion - siehe Anlage 1 -.

Demzufolge erhält der Bezirk 3,5 Mio. Euro im Rahmen des Sonderprogramms +50, die bis zum 5. Dezember 2009 ausgegeben sein sollen. Ein inhaltlicher Schwerpunkt sind die 700.000 Euro für die Sanierung der Barbarossa-Grundschule als erste Rate.

Herr Gapp teilt mit: Die Schulen wurden informiert und um Nennung der Maßnahmen aus der baulichen Unterhalten – im Rahmen bis zu 10.000 € - gebeten. Alle Schulen haben geantwortet, die Unterlagen wurden an die Bauabteilung weitergeleitet. Unter anderem wurden die Sanierung der Fenster in der Sporthalle der Gustav-Heinemann-Schule, die Fenster der Nahariya-Grundschule, Teildachsanierung der Carl-Sonnenschein-Grundschule, Treppenhaus der Sporthalle Münchener Straße sowie die Kellerdecke angemeldet. Des Weiteren wurde im SSSP +50 die Co-Finanzierung für das bezirkliche Sporthallensanierungsprogramm mit angemeldet. In das Strukturprogramm hineingehen wird die Mensa der Askanischen Oberschule. Die Maßnahmen sind noch nicht bestätigt; der erste Zwischenbericht über die finanzielle Ausschöpfung des normalen SSSP müsse bis Ende Februar 09 abgegeben werden.

Zur Anregung von BV Ahlhoff, die Sanierung des Daches der Sporthalle am Barbarossaplatz in Gänze nach außen zu vergeben, nimmt StR Hapel Stellung.

Hinsichtlich der Nachfrage, ob die Sanierungstermine der drei Schulsporthallen, Bosestraße, Fläming- und Tempelherren-Schule, mit dem Sportamt abgestimmt seien, äußert StR Hapel u.a: Man wolle versuchen, so viel als möglich zu sanieren, Einschränkungen des Sports bleiben daher nicht aus, es wurde mit StRin Schöttler vereinbart, die Abstimmung so eng wie möglich zu halten.

BV Ahlhoff bittet das BA, vorab den Fraktionen die Investitionslisten zukommen zu lassen – StR Hapel sagt dies zu und beantwortet die Nachfrage, nach welchen Kriterien das Aussuchen der Maßnahmen erfolge.

Es folgt die Erläuterung des Konjunkturpaketes II – siehe Anlage II - durch StR Hapel sowie die Neustrukturierung der Schullandschaft in Berlin – siehe Anlage III .

Aus der anschließenden Diskussion heraus bittet BV Ahlhoff den Punkt Standortwahl auf die nächste Tagesordnung zu setzen.

Auf Bitte von BD Werkentin nennt Herr Gapp die beim Konjunkturpaket II angemeldeten Schulen – siehe Anlage IV, IVa + IVb -.