Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 03.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BzStR Schworck verliest und erläutert den Bericht aus der Verwaltung

BzStR Schworck verliest und erläutert den Bericht aus der Verwaltung.

Herr Schworck schildert eindringlich die Probleme des Bezirks, die anstehenden Wahlen und hinzukommenden Bürger- bzw. Volksbegehren sowie die hierzu notwendige Bearbeitung der Unterschriftenlisten durchzuführen.

Die Bezirke fordern die Einrichtung eines ständigen Wahlamtes, da die Personaldecke der Bezirke für zeitweise einzurichtende Wahlämter nicht ausreicht. Dies wird bislang von der Senatsverwaltung ignoriert.

Es kommt zu einer Diskussion über die Nutzung der Ausstellungshalle “Lichthof” durch das Wahlamt.

Frau Jander berichtet über das “Handyparken” in den Bereichen der Parkraumbewirtschaftung.


 

 
 

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