Auszug - der BVV vom 15.10.2008 - Parkplätze für Menschen mit Behinderungen  

BV Zander begründen im Namen seiner Fraktion den Antrag.

BV Hauschild stimmt nach kurzer Erläuterung im Namen seiner Fraktion dem Antrag zu.

BV Jahnke stimmt im Namen seiner Fraktion den Ausführungen von BV Hauschild im Grundsatz zu bemerkt jedoch, man könne sich nicht vorstellen, wie dies in der Realität funktionieren solle; er gibt erklärende Hinweise dazu.

StR Schworck macht deutlich, dass die Umsetzung des Antrages bis zum Jahre 2009 überhaupt nicht möglich sei, eine Aufstellung in entsprechender Art und Weise gäbe es nicht. Er gibt ausführliche Hinweise zum Sachverhalt und bittet, bei Überlegungen zur Zustimmung des Antrages zu berücksichtigen, dass dessen Umsetzung ein großes Problem darstelle.

In der ausführlichen Debatte gibt BV Bernstein abschließend zu bedenken, dass es sich in Sache auch um unterschiedliche Behinderungsstufen handele; sie unterbreitet den Vorschlag, die antragstellende Fraktion möge nochmals überlegen und einen neuen Antrag stellen.

Dem stimmt die Fraktion der CDU zu – der Antrag wird vertagt.