Auszug - der BVV vom 15.10.2008 - Parken in der Eisackstraße  

Der TOP wurde vorgezogen und hinter TOP 3 behandelt.

BV Zander begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

Herr Peter Grupp, Anwohner der Eisackstraße, schildert aus Sicht der Anwohner die aktuelle Parksituation auf dem Mittelstreifen und äußert den Wunsch einer Ortsbesichtigung zusammen mit den Verantwortlichen.

BV Janke befürwortet eine Ortsbesichtigung bemerkt jedoch, man müsse zuvor abklären welche rechtlichen Bindungen bestehen, um eine bessere Regelung der Situation zu finden.

StR Schworck gibt eine momentane Zustandbeschreibung und erklärt den Umstand der nicht geahndeten Ordnungswidrigkeiten. Einer Ortsbesichtigung stehe er ebenfalls positiv gegenüber Faktum sei jedoch, zzt. könne man aus der Mittelinsel keine Parkplätze gestalten, da die Verkehrssicherheit auf diesen Flächen nicht gewährleistet sei, ferner müssten bauliche Veränderungen, auch wegen des zu hohen Bordsteins, vorgenommen werden. Er macht mit Nachdruck deutlich, dass er keinesfalls eine offizielle Anweisung, einen Bereich im Bezirk nicht anzuschauen, schreiben könne.

Der Vorsitzende teilt ergänzend mit, er habe aus den Ausführungen des Stadtrats das Zugeständnis entnommen, die Verwaltung werde bemüht sein eine gangbare Legalisierung zu finden, um den Anwohnern weiterhin das Parken zu ermöglichen.

Herr Abitz - 1. Vors. des FC Internationale - schildert die schwierige Verkehrssituation der Eltern beim bringen/abholen ihrer Kinder mit dem Auto zum/vom Sport.

Es folgt eine angeregte Aussprache in der der Vorsitzende abschließend zusammenfasst, man werde sich vor Ort mit Vertretern der einzelnen Fraktionen, dem Bezirksamt sowie den Anwohnern treffen; ein entsprechender Termin werde den Anwohnern mitgeteilt. Der Antrag wird auf die Dezember-/Januar-Sitzung vertagt – dem stimmen die Ausschussmitglieder zu.

Der Vorsitzende dankt den Anwohnern für ihr Interesse und Engagement.