Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die 11. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Frau Feudel, Herr McGee und Frau Jäkl.

Es liegen eine Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Stadtplanung sowie zwei Dringliche Beschlussempfehlungen aus dem Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung vor.

Der Dringlichkeit wird nicht widersprochen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Ersatzantrag zur Drucks.Nr. 0274/XVIII und einen Änderungsantrag zur Drucks.Nr. 0373/XVIII vorgelegt.

Laut Absprache des Ältestenrates werden die beiden Dringlichen Beschlussempfehlungen aus dem Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung gemeinsam nach der Beschlussempfehlung zu einem Antrag aus dem Kinder und Jungendparlament aufgerufen und beraten.

Die vorliegende Konsensliste wird um die Drucks.Nr. 0383/XVIII und 0385/XVIII – Beschluss- erweitert und verabschiedet.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.