Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Di, 04.04.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle    
Ö 3  
Aktuelle Informationen zum Projekt "Hafen Tempelhof" / Vorstellung durch Projektentwickler    
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen    
Ö 4.1  
der BVV vom 17.08.2005 - Mehr Grün vor das Rathaus Tempelhof
Enthält Anlagen
1421/XVII  
Ö 4.2  
der BVV vom 15.02.2006 -Tätigkeits- und Fördermittelbericht 2004 der Europabeauftragten
Enthält Anlagen
0827/XVII  
Ö 4.3  
der BVV vom 15.02.2006 - Auftakt gestalten - Projekt am Walther-Schreiber-Platz
Enthält Anlagen
1003/XVII  
Ö 4.4  
der BVV vom 15.02.2006 - Qualität statt Masse am Walther-Schreiber-Platz
Enthält Anlagen
1007/XVII  
Ö 4.5  
der BVV vom 15.02.2006 - Energieversorgung geht Alle an - Regenerative Energien fördern
Enthält Anlagen
1661/XVII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 15.02.2006    TOP: Ö 7.18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (Unterausschuss für Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung) - federführend und zur Mitberatung an den Ausschuss für Natur und Umwelt und an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (Unterausschuss für Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung) - federführend und zur Mitberatung an den Ausschuss für Natur und Umwelt und an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften    DATUM: Mi, 01.03.2006    TOP: Ö 3.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Die Beratung der Drucksache wird formal an den Unterausschuss für Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung weitergeleitet

Die Beratung der Drucksache wird formal an den Unterausschuss für Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung weitergeleitet.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Natur und Umwelt    DATUM: Do, 09.03.2006    TOP: Ö 3.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt bis zum 31

BV Oltmann begründet den Antrag und erklärt, der Unterausschuss für Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung wird in seiner März-Sitzung über dieses Thema beraten. Er lädt ausdrücklich alle Bezirksverordneten zu dieser Sitzung ein.

BV Rimmler erklärt, seine Fraktion werde den Antrag ablehnen, da dieses Länderaufgabe sei. Die Verwaltung verteilt Infobroschüren und Herr Lawrentz weist auf bereits bestehende Beratungsstellen hin. Die im Antrag geforderte Beratung kann der Bezirk aus finanziellen Gründen nicht leisten. Allein in der Kosten- und Leistungsrechnung gibt es für den Bezirk kein Produkt, das abgerechnet werden könnte. Nach eingehender Diskussion stimmt der Ausschuss über den geänderten Text ab:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt bis zum 31.08.2006 Maßnahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu erarbeiten, mit deren Umsetzung insbesondere private Hausbesitzer und potenzielle Hauskäufer in regelmäßigen Abständen über die Möglichkeiten des Einsatzes von regenerativen Energien informiert werden.

Hierbei soll besonders auf den praktischen Nutzen eingegangen und die Kooperation mit Verbänden und Herstellern gesucht werden.

Abstimmung: einstimmig

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung    DATUM: Di, 04.04.2006    TOP: Ö 4.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Zu dieser Drucksache wurde ein Antrag gestellt

Nach kurzer Diskussion darüber, ob der Ausschuss für Stadtplanung zuständig ist, wird beschlossen die Drucksache unbearbeitet zurückzugeben.

Abstimmung: Einstimmiger Beschluss

   
    GREMIUM: Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften    DATUM: Mi, 05.04.2006    TOP: Ö 6.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Der Hauptausschuss folgt der Stellungna

Der Hauptausschuss folgt der Stellungnahme des Unterausschusses für Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung und fasst einstimmig folgenden Beschluss.

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt bis zum 31.08.2006 Maßnahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu erarbeiten, mit deren Umsetzung insbesondere private Hausbesitzer und potenzielle Hauskäufer in regelmäßigen Abständen über die Möglichkeiten des Einsatzes von regenerativen Energien informiert werden.

Hierbei soll besonders auf den praktischen Nutzen eingegangen und die Kooperation mit Verbänden und Herstellern gesucht werden.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 26.04.2006    TOP: Ö 7.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt bis zum 31.08.2006 Maßnahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu erarbeiten, mit deren Umsetzung insbesondere private Hausbesitzer und potenzielle Hauskäufer in regelmäßigen Abständen über die Möglichkeiten des Einsatzes von regenerativen Energien informiert werden.

Hierbei soll besonders auf den praktischen Nutzen eingegangen und die Kooperation mit Verbänden und Herstellern gesucht werden.

Ö 5  
Behandlung von BA-Beschlüssen über die Festsetzung von Bebauungsplänen (aufgrund der Änderung des Baugesetzbuchs durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau vom 24.06.2004 sind diese bis zum 20.07.2006 zur Festsetzung zu bringen). Hierzu hat das BA die Behandlung zu folgenden B-Plänen angemeldet:    
Ö 5.1  
Beschluss über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans XIII-294 vom 17.11.2000 mit den Deckblättern vom 30.04.2001 und vom 23.03.2006 für die Grundstücke zwischen Säntisstraße, Zehrensdorfer Straße und Buckower Chaussee sowie Abschnitte der Säntisstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde    
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 7  
Verschiedenes    
Ö 8  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (lt. Planung 02.05.2006)    
             
 
 

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