Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Di, 04.04.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Aktuelle Informationen zum Projekt "Hafen Tempelhof" / Vorstellung durch Projektentwickler      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 17.08.2005 - Mehr Grün vor das Rathaus Tempelhof  
Enthält Anlagen
1421/XVII  
Ö 4.2  
der BVV vom 15.02.2006 -Tätigkeits- und Fördermittelbericht 2004 der Europabeauftragten  
Enthält Anlagen
0827/XVII  
    15.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.1 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften, den Ausschuss für Bildung und Kultur, den Ausschuss für Wirtschaft und EU-Förderung und an den Ausschuss für Stadtplanung

Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften, den Ausschuss für Bildung und Kultur, den Ausschuss für Wirtschaft und EU-Förderung und an den Ausschuss für Stadtplanung.

   
    01.03.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Frau Zauner wirft die Frage nach den Folgerungen auf, die die Bezirksverordneten aus dem Bericht schließen müssen

Frau Zauner wirft die Frage auf, ob es Initiativen des Bezirks gibt, in der derzeit anstehenden Vorbereitung der Verteilung der geringer werdenden Mittel aus den Strukturfonds mitzubieten und in welcher Weise das Bezirksamt über diese Mittel hinaus in anderen Bereichen tätig wird.

Bei immer geringer werdenden Mitteln muss ihrer Meinung nach auch die Frage gestellt werden, ob der Bezirk es schafft mehr Geld einzuwerben oder ob der Personanlaufwand im Vergleich zu den eingeworbenen Geldern zu hoch ist.

Herr Band spricht sich dafür aus, diese Fragen im zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und EU-Förderung zu erläutern, an dem auch die entsprechenden Mitarbeiterinnen teilnehmen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    04.04.2006 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
    Diese Drucksache wurde lediglich zur Kenntnis genommen

Diese Drucksache wird ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.

   
    01.06.2006 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
    Nach kurzer Aussprache zu Kenntnis genommen

Nach kurzer Aussprache über die Vor- und Nachteile der Beantragung von EU-Mitteln für die VHS zur Kenntnis genommen.

Ö 4.3  
der BVV vom 15.02.2006 - Auftakt gestalten - Projekt am Walther-Schreiber-Platz  
Enthält Anlagen
1003/XVII  
Ö 4.4  
der BVV vom 15.02.2006 - Qualität statt Masse am Walther-Schreiber-Platz  
Enthält Anlagen
1007/XVII  
Ö 4.5  
der BVV vom 15.02.2006 - Energieversorgung geht Alle an - Regenerative Energien fördern  
Enthält Anlagen
1661/XVII  
Ö 5  
Behandlung von BA-Beschlüssen über die Festsetzung von Bebauungsplänen (aufgrund der Änderung des Baugesetzbuchs durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau vom 24.06.2004 sind diese bis zum 20.07.2006 zur Festsetzung zu bringen). Hierzu hat das BA die Behandlung zu folgenden B-Plänen angemeldet:      
Ö 5.1  
Beschluss über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans XIII-294 vom 17.11.2000 mit den Deckblättern vom 30.04.2001 und vom 23.03.2006 für die Grundstücke zwischen Säntisstraße, Zehrensdorfer Straße und Buckower Chaussee sowie Abschnitte der Säntisstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (lt. Planung 02.05.2006)      
               
 
 

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