17.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.12 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
(federführend), an den Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und
Geschäftsordnung und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend) –
Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss,
Personal und Liegenschaften (federführend), an den Ausschuss für Verwaltungsreform,
Informationstechnik und Geschäftsordnung und an den Ausschuss für Stadtplanung
(mitberatend) – Konsensliste.
05.10.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 2.6 - vertagt
Die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse liegt noch nicht vor
Die Stellungnahmen der mitberatenden
Ausschüsse liegen noch nicht vor.
Die Beratung des Antrages wird
vertagt.
06.10.2005 - Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
Nach eingehender Beratung, in der die Fraktionen ihre Positionen,
insbesondere im Hinblick auf die Zuständigkeit des Antrages, verdeutlichen wird
der Antrag einstimmig – wegen Unzuständigkeit – abgelehnt
Nach eingehender Beratung, in der die
Fraktionen ihre Positionen, insbesondere im Hinblick auf die Zuständigkeit des
Antrages, verdeutlichen wird der Antrag einstimmig – wegen Unzuständigkeit –
abgelehnt. Es erfolgt Mitteilung an den federführenden Hauptausschuss.
01.11.2005 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 3.1 - zurückgezogen
Herr Paulo begründet für seine Fraktion den Antrag und fügt hinzu, dass
der Wunsch nach der Pflanzung von zusätzlichen Bäumen vorerst zurück gestellt
werden könne
Herr Paulo begründet für seine
Fraktion den Antrag und fügt hinzu, dass der Wunsch nach der Pflanzung von
zusätzlichen Bäumen vorerst zurück gestellt werden könne. Hauptsächlich ginge
es um die Entfernung der Schaukästen, die seiner Meinung nach den Platz
verschandeln.
Er erklärt sich mit folgender
Textänderung einverstanden:
Das Bezkirksamt wird ersucht, die
Glas-Infokästen vor dem Rathaus Tempelhof abzureißen und statt dessen für eine
angemessene Ausstattung mit Fahrradständern für z.B. die Besucher des
Bürgeramtes Sorge zu tragen.
Auf die Frage nach dem Denkmalschutz
von BV Wöhrle erklärt Herr Kroll, dass das Rathaus Tempelhof nicht unter
Denkmalschutz stünde.
Nach kurzer Diskussion wird der Antrag
zurück gestellt.
02.11.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.2 - vertagt
Die Drucksache wird vertagt, da vom mitberatendem Ausschuss noch keine
Stellungnahme vorliegt
Die Drucksache wird vertagt, da vom
mitberatendem Ausschuss noch keine Stellungnahme vorliegt.
07.12.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 4.2 - vertagt
Vertagt
Vertagt.
04.01.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.2 - vertagt
Der Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und
Geschäftsordnung
Der Ausschuss für Verwaltungsreform,
Informationstechnik und Geschäftsordnung
hat die Drucksache beraten und eine
ablehnende Stellungnahme abgegeben.
Vertagung der Beratung, da die
Stellungnahme des Ausschusses für Stadtplanung noch nicht vorliegt.
01.02.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 4.2 - vertagt
Vertagt
Die Beratung wird vertagt, da die
Stellungnahme des Ausschusses für Stadtplanung noch nicht vorliegt.
01.03.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.2 - vertagt
Die Vorsitzende informiert den Hauptausschuss, dass der Vorsitzende des
mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung auf Nachfrage mitgeteilt habe, dass
der Antrag in der Sitzung am 01
Die Vorsitzende informiert den
Hauptausschuss, dass der Vorsitzende des mitberatenden Ausschusses für
Stadtplanung auf Nachfrage mitgeteilt habe, dass der Antrag in der Sitzung am
01.11.2005 zurückgezogen wurde. Aus dem Protokoll der entsprechenden Sitzung
ist allerdings zu entnehmen, dass der Antrag zurückgestellt wurde. Herr
Weingartner kann sich nicht vorstellen, dass der Antrag von einem Mitglieder
seiner Fraktion zurückgezogen wurde. Die Beratung wird bis zur Klärung des
Sachverhaltes vertagt.
04.04.2006 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Folgende Vorstellungen wurden zu dieser Drucksache geäußert:
Nach kurzer Diskussion und Erklärung
durch die Verwaltung darüber, dass die Neugestaltung des Rathausvorplatzes Teil
der Ausschreibung für die geplanten Rathauspassagen ist, deren Bewerbungsfrist
heute ablief, wird der Antrag zurückgezogen.
05.04.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 6.1 - zurückgezogen
Die Vorsitzende verliest ein Schreiben des Ausschusses für Stadtplanung
Die Vorsitzende verliest ein Schreiben
des Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtplanung, das beinhaltet, dass der
Antrag dort von der FDP Fraktion in der gestrigen Sitzung zurückgezogen wurde.
Eine entsprechende Beschlussempfehlung wird in die nächste BVV eingebracht.
26.04.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Der Antrag
wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.