Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Di, 04.04.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Aktuelle Informationen zum Projekt "Hafen Tempelhof" / Vorstellung durch Projektentwickler      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 17.08.2005 - Mehr Grün vor das Rathaus Tempelhof  
Enthält Anlagen
1421/XVII  
    17.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.12 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (federführend), an den Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (federführend), an den Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung und an den Ausschuss für Stadtplanung (mitberatend) – Konsensliste.

 

   
    05.10.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 2.6 - vertagt
    Die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse liegt noch nicht vor

Die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse liegen noch nicht vor.

Die Beratung des Antrages wird vertagt.

   
    06.10.2005 - Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Nach eingehender Beratung, in der die Fraktionen ihre Positionen, insbesondere im Hinblick auf die Zuständigkeit des Antrages, verdeutlichen wird der Antrag einstimmig – wegen Unzuständigkeit – abgelehnt

Nach eingehender Beratung, in der die Fraktionen ihre Positionen, insbesondere im Hinblick auf die Zuständigkeit des Antrages, verdeutlichen wird der Antrag einstimmig – wegen Unzuständigkeit – abgelehnt. Es erfolgt Mitteilung an den federführenden Hauptausschuss.

   
    01.11.2005 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 3.1 - zurückgezogen
    Herr Paulo begründet für seine Fraktion den Antrag und fügt hinzu, dass der Wunsch nach der Pflanzung von zusätzlichen Bäumen vorerst zurück gestellt werden könne

Herr Paulo begründet für seine Fraktion den Antrag und fügt hinzu, dass der Wunsch nach der Pflanzung von zusätzlichen Bäumen vorerst zurück gestellt werden könne. Hauptsächlich ginge es um die Entfernung der Schaukästen, die seiner Meinung nach den Platz verschandeln.

Er erklärt sich mit folgender Textänderung einverstanden:

Das Bezkirksamt wird ersucht, die Glas-Infokästen vor dem Rathaus Tempelhof abzureißen und statt dessen für eine angemessene Ausstattung mit Fahrradständern für z.B. die Besucher des Bürgeramtes Sorge zu tragen.

Auf die Frage nach dem Denkmalschutz von BV Wöhrle erklärt Herr Kroll, dass das Rathaus Tempelhof nicht unter Denkmalschutz stünde.

Nach kurzer Diskussion wird der Antrag zurück gestellt.

   
    02.11.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.2 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt, da vom mitberatendem Ausschuss noch keine Stellungnahme vorliegt

Die Drucksache wird vertagt, da vom mitberatendem Ausschuss noch keine Stellungnahme vorliegt.

 

   
    07.12.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.2 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    04.01.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.2 - vertagt
    Der Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung

Der Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung

hat die Drucksache beraten und eine ablehnende Stellungnahme abgegeben.

Vertagung der Beratung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Stadtplanung noch nicht vorliegt.

   
    01.02.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.2 - vertagt
    Vertagt

Die Beratung wird vertagt, da die Stellungnahme des Ausschusses für Stadtplanung noch nicht vorliegt.

   
    01.03.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.2 - vertagt
    Die Vorsitzende informiert den Hauptausschuss, dass der Vorsitzende des mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung auf Nachfrage mitgeteilt habe, dass der Antrag in der Sitzung am 01

Die Vorsitzende informiert den Hauptausschuss, dass der Vorsitzende des mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung auf Nachfrage mitgeteilt habe, dass der Antrag in der Sitzung am 01.11.2005 zurückgezogen wurde. Aus dem Protokoll der entsprechenden Sitzung ist allerdings zu entnehmen, dass der Antrag zurückgestellt wurde. Herr Weingartner kann sich nicht vorstellen, dass der Antrag von einem Mitglieder seiner Fraktion zurückgezogen wurde. Die Beratung wird bis zur Klärung des Sachverhaltes vertagt.

   
    04.04.2006 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Folgende Vorstellungen wurden zu dieser Drucksache geäußert:

Nach kurzer Diskussion und Erklärung durch die Verwaltung darüber, dass die Neugestaltung des Rathausvorplatzes Teil der Ausschreibung für die geplanten Rathauspassagen ist, deren Bewerbungsfrist heute ablief, wird der Antrag zurückgezogen.

   
    05.04.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 6.1 - zurückgezogen
    Die Vorsitzende verliest ein Schreiben des Ausschusses für Stadtplanung

Die Vorsitzende verliest ein Schreiben des Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtplanung, das beinhaltet, dass der Antrag dort von der FDP Fraktion in der gestrigen Sitzung zurückgezogen wurde. Eine entsprechende Beschlussempfehlung wird in die nächste BVV eingebracht.

   
    26.04.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 4.2  
der BVV vom 15.02.2006 -Tätigkeits- und Fördermittelbericht 2004 der Europabeauftragten  
Enthält Anlagen
0827/XVII  
Ö 4.3  
der BVV vom 15.02.2006 - Auftakt gestalten - Projekt am Walther-Schreiber-Platz  
Enthält Anlagen
1003/XVII  
Ö 4.4  
der BVV vom 15.02.2006 - Qualität statt Masse am Walther-Schreiber-Platz  
Enthält Anlagen
1007/XVII  
Ö 4.5  
der BVV vom 15.02.2006 - Energieversorgung geht Alle an - Regenerative Energien fördern  
Enthält Anlagen
1661/XVII  
Ö 5  
Behandlung von BA-Beschlüssen über die Festsetzung von Bebauungsplänen (aufgrund der Änderung des Baugesetzbuchs durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau vom 24.06.2004 sind diese bis zum 20.07.2006 zur Festsetzung zu bringen). Hierzu hat das BA die Behandlung zu folgenden B-Plänen angemeldet:      
Ö 5.1  
Beschluss über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans XIII-294 vom 17.11.2000 mit den Deckblättern vom 30.04.2001 und vom 23.03.2006 für die Grundstücke zwischen Säntisstraße, Zehrensdorfer Straße und Buckower Chaussee sowie Abschnitte der Säntisstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (lt. Planung 02.05.2006)      
               
 
 

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