Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG  
Enthält Anlagen
1538/XX  
Ö 3.2  
Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG  
Enthält Anlagen
1571/XX  
Ö 3.3  
Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als beratendes Mitglied in Vertretung im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG  
Enthält Anlagen
1572/XX  
Ö 3.4  
Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als stimmberechtigtes Mitglied in Vertretung im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG  
Enthält Anlagen
1573/XX  
Ö 3.5  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
1560/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Zebrastreifen vor der Tempelherren Grundschule
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Gefährliches Über-Rot-Fahren an der Kreuzung Groß-Ziethener Straße/Nahariyastraße  
Enthält Anlagen
1142/XX  
Ö 6.2  
Gleditschstrasse Achtung keine voreiligen Handlungen
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 6.3  
Ein Verkehrskonzept für Neu-Tempelhof  
Enthält Anlagen
1526/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Modellvorhaben "Fliegende Klassenzimmer“  
Enthält Anlagen
1543/XX  
Ö 8.2  
Wo leidet die Gesundheit der Tempelhof-Schöneberger*innen unter den Auswirkungen der Umweltbelastung am stärksten – was kann das Bezirksamt dagegen tun?  
Enthält Anlagen
1544/XX  
Ö 8.3  
LARA schützen – Räume für den Schutz von Frauen* vor Gewalt im Bezirk sichern  
Enthält Anlagen
1545/XX  
Ö 8.4  
Mitarbeiterplanung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1546/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
Enthält Anlagen
1537/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Ehemaliges Pumpwerk Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1547/XX  
Ö 10.2  
Gegen rechte Gewalt: Wanderausstellung „Immer wieder?“ im Bezirk zeigen  
Enthält Anlagen
1548/XX  
Ö 10.3  
Kontrollen auf Märkten durchführen  
Enthält Anlagen
1549/XX  
Ö 10.4  
Gedenktafel für entrechtete Bezirks- und Stadtverordnete 1933  
Enthält Anlagen
1550/XX  
Ö 10.5  
Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer erhöhen  
Enthält Anlagen
1551/XX  
Ö 10.6  
Verkehr in der Gartenstadt Neu-Tempelhof überwachen und reduzieren – Anwohner endlich entlasten!  
Enthält Anlagen
1552/XX  
Ö 10.7  
Chance nutzen - Bahnübergang Buckower Chaussee den Anforderungen des Mobilitätsgesetzes anpassen  
Enthält Anlagen
1553/XX  
Ö 10.8  
Haltestellenüberdachung Yorckstraße  
Enthält Anlagen
1554/XX  
Ö 10.9  
LKW-Verkehr auf der Stadtautobahn reduzieren  
Enthält Anlagen
1555/XX  
Ö 10.10  
Flächennutzung am Sachsendamm  
Enthält Anlagen
1556/XX  
Ö 10.11  
Gedenktafel an den Schöneberger Widerstand gegen den Kapp-Putsch 1920 wieder sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1557/XX  
Ö 10.12  
Kapp-Putsch-Gedenktafel wieder am Kaiser-Wilhelm-Platz 3a anbringen  
Enthält Anlagen
1558/XX  
Ö 10.13  
Den FahrRat zu einem MobilitätsRat weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
1559/XX  
Ö 10.14  
Tempo-30-Zone auf die Rathausstraße in Mariendorf ausweiten  
Enthält Anlagen
1561/XX  
Ö 10.15  
Sparsamer Umgang mit den Kapazitäten der Sportverwaltung  
Enthält Anlagen
1563/XX  
Ö 10.16  
Organspende - ja bitte!  
Enthält Anlagen
1564/XX  
Ö 10.17  
Gemeinschaftshaus Lichtenrade fit für die Zukunft machen  
Enthält Anlagen
1565/XX  
Ö 10.18  
Klimaschutzplan für Tempelhof-Schöneberg - emissionsneutrales Bezirksamt ansteuern  
Enthält Anlagen
1566/XX  
Ö 10.19  
Kippen in den Kasten - Ballot Bins für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1567/XX  
Ö 10.20  
Keinen dauerhaften Sperrmüll-Abstellplatz am Crellemarkt entstehen lassen II  
Enthält Anlagen
1568/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Ausbau der Radverkehrs-Infrastruktur im Bezirk  
Enthält Anlagen
1569/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Erschütterungen in der Goltzstraße in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1197/XX  
Ö 12.2  
Goltzstraße für den Umleitungsverkehr für die Zeit der jahrelangen Sperrung des Bahnübergangs an der Bahnhofstraße ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1205/XX  
Ö 12.3  
Temporäre Spielstraßen auch in Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 12.4  
Recht vor Technik – Anträge rechtssicher bescheiden
Enthält Anlagen
1401/XX  
Ö 12.5  
Fahrradunterstand vom P+R-Parkplatz in der Lichtenrader Steinstraße entfernen  
Enthält Anlagen
1419/XX  
Ö 12.6  
Konzept für E-Roller-Parkplätze erarbeiten
Enthält Anlagen
1453/XX  
Ö 12.7  
Wohnquartier Albert- / Ebersstraße wirksam vor Durchgangsverkehr schützen
Enthält Anlagen
1459/XX  
Ö 12.8  
Keine Zwangsräumungen bei Mieter_innen in Sozialleistungsbezug durch die städtischen Wohnungsbau-Gesellschaften  
Enthält Anlagen
1462/XX  
Ö 12.9  
Bezirksbelange in den Planungsprozess Tempelhofer Damm einbringen  
Enthält Anlagen
1463/XX  
Ö 12.10  
Parkhäfen am Gustav-Müller-Platz nur für Pkw  
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 12.11  
Aussetzen der Sanktionen bei ALG II-Bezieher_innen  
Enthält Anlagen
1485/XX  
Ö 12.12  
Sichere und bequeme Fußwege im Bezirk  
Enthält Anlagen
1491/XX  
Ö 12.13  
Dringliche Haushaltssperre: finanzielle Unwägbarkeiten auf Grund Vorkaufsrecht  
Enthält Anlagen
1511/XX  
Ö 12.14  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausstattung von Spiel- und Sportgeräten für den Winterspielplatz 2020  
1539/XX  
Ö 12.15  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Bezuschussung des Projekts "25 Jahre Kabarett Korsett"  
Enthält Anlagen
1540/XX  
Ö 12.16  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Bezuschussung des Projekts "Originalquellen retten, Digitalisiertes zeigen, Generationen verbinden"  
Enthält Anlagen
1541/XX  
Ö 12.17  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Bezuschussung einer Konzertreise des Sinfonie Orchesters Tempelhof (SOT)  
1542/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0388/XIX  
Ö 13.2  
Sportgeschichte festhalten - Aufarbeitung nationalsozialistischer Vergangenheit fördern  
Enthält Anlagen
1255/XX  
Ö 13.3  
Hartz 4-Sanktion wegen Meldeversäumnisse verringern, durch Änderung der Verwaltungspraxis bei der Einladungen zu Meldeterminen – Auswahlmöglich-keit der Leistungsbeziehenden bei der Terminvergabe.
Enthält Anlagen
1447/XX  
Ö 13.4  
Lichtenrader Graben als Aufenthaltsort und als Wegeverbindung ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1339/XX  
Ö 13.5  
Kontrollen im Rudolf-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
1356/XX  
Ö 13.6  
Bäume im Kleistpark retten  
Enthält Anlagen
1405/XX  
Ö 13.7  
Querungshilfen für Radfahrende und Fußgänger*innen in der Alarich- und in der Rathausstraße einrichten  
Enthält Anlagen
1410/XX  
Ö 13.8  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-95 für die Grundstücke Röblingstraße 90/162, Attilastraße 46-59 sowie die Flurstücke 127, 130, 133 und 135 der Flur 9 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
1562/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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