Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bibliotheken, Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bibliotheken, Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
Datum: Do, 02.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle des Kulturausschusses (20. Sitzung)      
Ö 3  
Vorstellung des neuen Leiters der dezentralen Kulturarbeit, Herrn Dr. Peter Rümenapp      
Ö 4  
Beteiligungsorientierter Prozess zur Erarbeitung einer Bibliotheksentwicklungsplanung für Berlin Präsentation durch StRin Kaddatz. Um Beachtung des dieser Einladung beigefügte reichhaltigen Materials zu diesem Thema wird freundlich gebeten. Dieses Material wird von der StRin auch im Zusammenhang mit dem Auflagenbeschluss 7.8 (mit dem dieser Ausschuss nicht unmittelbar befasst ist) gesehen.      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Geschäftsordnung für eine Gedenktafelkommission für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg (Fassung vom 25.02.2019). Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 18.03.2019 vor.  
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Großen Saal im Gemeinschaftshaus Lichtenrade nach Wolfgang Krueger benennen. Dazu liegt ein Ersatztantrag der Fraktion der SPD vor.  
Enthält Anlagen
0960/XX  
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.8 - vertagt
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    16.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.2 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge: BV Höppner, BV Stammen und BV Kiderlen

BV Höppner beantragt die Antragsüberweisung an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur.

Der Antrag wird mit dem Ersatzantrag nach Abstimmung mehrheitlich an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur überwiesen.

   
    07.02.2019 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 5.6 - vertagt
   

Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt BV Jan Rauchfuß die Vertagung der Drs.Nr. 0960/XX mit dem Hinweis, dass doch im Vorfeld der Beratung erst einmal ein Konzept diverser Vorschläge im Wege der Verständigung durch die Fraktionen erfolgen sollte.

BV Steuckardt widerspricht der Vertagung.

Der Vorsitzende lässt unverzüglic über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

Die Drs.Nr. 0960/XX wird vertagt.

   
    07.03.2019 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
   

Mehrheitsbeschluss: vertagt

   
    04.04.2019 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 4.1 - vertagt
   

vertagt

   
    02.05.2019 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 7.1 - vertagt
   

BV Kiderlen beantragt die Vertagung. Es besteht der Wunsch, Wegbegleiter von Herrn Krueger im Ausschuss zu hören, die jedoch heute nicht an der Sitzung teilnehmen konnten.

Der Antrag auf Vertagung wird einstimmig beschlossen.

   
    06.06.2019 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratung der Drucksache 0960/XX, TOP 7.1; der Ausschussvorsitzende erteilt den geladenen Gästen das Wort.

Der Vorsitzende und sein Stellvertreter vom Trägerverein Volkspark Lichtenrade sowie ein langjähriger Lokalberichterstatter berichten über das Handeln und nachhaltige Wirken des ehemaligen Tempelhofer Bezirksbürgermeister Wolfgang Krueger, insbesondere im Ortsteil Lichtenrade. Der Ausschussvorsitzende dankt den Vertretern des Bezirks für ihr Erscheinen.

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, eine Enthaltung.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den großen Veranstaltungssaal im Gemeinschaftshaus Lichtenrade nach dem ehemaligen Tempelhofer Baustadtrat und Bezirksbürgermeister Wolfgang Krueger zu benennen und dies am Ort der Würdigung sichtbar zu machen.

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, den großen Veranstaltungssaal im Gemeinschaftshaus Lichtenrade nach dem ehemaligen Tempelhofer Baustadtrat und Bezirksbürgermeister Wolfgang Krueger zu benennen und dies am Ort der Würdigung sichtbar zu machen.

   
    17.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Am 21.11.2019 wurde die Benennung des großen Saals im Gemeinschaftshaus Lichtenrade im Anschluss an das Benefizkonzert der Aktionsgemeinschaft Bahnhofstraße vollzogen. Bezirksstadträtin Jutta Kaddatz hielt zu Ehren des am 14.10.2018 verstorbenen Altbürgermeisters eine Rede. Gemeinsam mit der Witwe, Frau Carmen Krueger, Bezirksstadtrat Oliver Schworck, dem ehemaligen Bezirksstadtrat Detlef Schmidt und mehreren Bezirksverordneten erinnerten zahlreiche Freunde und Weggefährten an Wolfgang Krueger, der sich selbst zuweilen als "Dorfschulze" Lichtenrades bezeichnete. Die neben dem Eingang zu Großen Saal angebrachte Hinweistafel informiert mit einem Foto von Wolfgang Krueger über sein Leben und sein Engagement für den Bezirk.

Der Text der Tafel lautet:

Wolfgang–Krueger–Saal

1937 – 2018

Wolfgang Krueger

Er war von 1991 – 1997 einer der bekanntesten und beliebtesten Bezirksbürgermeister unseres Bezirkes. Ab 1967 war er für die CDU Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung, von Berlin-Tempelhof, übernahm 1980 das Amt des Bezirksstadtrates für Gesundheit, ein Jahr später das Bauressort. 1990 konnte er das Gemeinschaftshaus Lichtenrade feierlich eröffnen. Seither ist dieses Haus ein Zentrum nachbarschaftlicher und kultureller Arbeit in Lichtenrade. Oft wurde er als „Dorfschulze“ bezeichnet, denn für ihn standen über die Parteigrenzen hinweg Bürgerinnen und Bürger und deren Anliegen immer im Mittelpunkt. Da er selbst Lichtenrader war, prägte er noch lange nach seiner Amtszeit mit Herz und Leidenschaft die Geschicke Lichtenrades, u.a. mit seinem Engagement für die Bürgerinitiative Lichtenrade oder der Aktionsgemeinschaft Bahnhofstraße.

Laut Auskunft der SE FM sollen ergänzende Maßnahmen realisiert werden, um die Lesbarkeit bzw. Prägnanz der Tafel zu verbessern.

Ö 7.2  
In Memoriam Bruno Ganz  
Enthält Anlagen
1127/XX  
Ö 8     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 8.1  
0985/XX Unerledigte Beschlüsse der BVV in der XX. Wahlperiode      
Ö 9     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Ausstellungen mit Fotografien von Ottomar Anschütz  
0662/XX  
Ö 9.2  
Fortbestand des Theaters MORGENSTERN  
Enthält Anlagen
0907/XX  
Ö 9.3  
Theater Morgenstern dauerhaft fördern  
0983/XX  
Ö 9.4  
Dem Ehrenamt eine Chance geben – Thomas-Dehler-Bibliothek muss bleiben
Enthält Anlagen
0900/XX  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen